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Kalefeld muss 680 000 Euro Gewerbesteuer zurückzahlen

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Von: Hans-Peter Niesen

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Blick auf Kalefeld
Die Geschicke im Kalefelder Ortsrat werden wieder von Vertretern der Wählergruppe in die Hand genommen. (Archivfoto) © Axel Gödecke

Kalefelds Bürgermeister Jens Meyer (SPD) überraschte die Mitglieder des Finanzausschusses in ihrer jüngsten Sitzung mit einer unerfreulichen Mitteilung: Die Gemeinde muss in diesem Jahr 680 000 Euro Gewerbesteuer an die örtlichen Betriebe zurückzahlen.

Kalefeld – „Das bedeutet, dass wir auch die Einnahmen aus dieser Steuer im kommenden Haushalt reduzieren müssen“, machte er eine Konsequenz klar.

Jens Meyer Bürgermeister
Jens Meyer, Bürgermeister © ROLAND SCHRADER

Die Krux bei dieser Einnahmequelle der Gemeinde ist, dass sie sich nach den geplanten Gewinnen der Betriebe richten. Fallen diese in der Endabrechnung kleiner aus, als zuvor berechnet, haben sie die Möglichkeit, Anteile an dieser im Voraus entrichtenden Abgabe zurückzufordern.

Gut für die Betriebe, negativ für Kalefeld. Denn die Gemeinde muss jetzt nach den Worten des Bürgermeisters auch den Einnahmeansatz für das kommende Jahr reduzieren. Zudem erwartet die Gemeinde weniger Zuweisungen.

Mit einem blauen Auge kommt die Gemeinde offenbar zunächst bei ihren zu bezahlenden Rechnungen für Gas und Strom davon. Der Bürgermeister erwartet Mehrkosten in Höhe von 100 000 Euro – eine Steigerung, die auch wesentlich höher hätte ausfallen können. Das ist aber nicht der Fall, weil der derzeit gültige Stromversorgungsvertrag zu alten Preisen noch bis Ende 2023 gilt, sagte er.

Angesichts der Krisensituation mit Inflation, höheren Kosten – auch die Kreisumlage soll höher ausfallen – und geringeren Einnahmen, Ukrainekrieg, Folgen der Pandemie und anderem mehr gingen die Parteien im Finanzausschuss bei den Haushaltsberatungen für Kalefelder Verhältnisse geradezu liebevoll miteinander um. Den Haushalt 2023 empfahl der Ausschuss einstimmig mit den Änderungen, die der Gemeindeentwicklungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung empfohlen hatte (wir berichteten). Jens Meyer war verblüfft: „Das habe ich noch nie erlebt, seit ich Bürgermeister bin.“

Allerdings war in diesem Paket die mittelfristige Finanzplanung und der Stellenplan noch nicht enthalten. Bei diesen beiden Punkten gibt es noch Zündstoff.

Klaus Oppermann FWG
Klaus Oppermann, FWG © ROLAND SCHRADER

Deutlich wurde auch, dass das Zahlenwerk von vielen Fragezeichen bei Einnahmen und Ausgaben überschattet ist. Klaus Oppermann (FWG): „Die Zahlen sind erschreckend. Wir gehen davon aus, dass nicht alles umgesetzt werden kann.“ Er machte deutlich, dass seine Fraktion den Haushalt mittrage, obwohl sie das selbstgesetzte Ziel, das Defizit im Ergebnishaushalt unter eine Million Euro zu drücken, nicht erreicht habe.

Oppermann blickt auf Hannover. „Eventuell bekommen wir von dort noch Geld.“ Das Prinzip Hoffnung teilt er mit Jens Meyer. Zuweisungen vom Land hat er vorsichtshalber jedoch nicht mit in den Haushalt eingeplant. „Wir müssen über das Jahr 2023 hinwegkommen.“ 2024 könnte es wieder besser werden.

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