Kein finanzieller Spielraum in der Gemeinde Kalefeld

Kalefelder Bürgermeister Jens Meyer stellt Haushaltsplan vor

Kalefelds Gemeindebürgermeister Jens Meyer
+
Kalefelds Gemeindebürgermeister Jens Meyer

Nachdem der Kalefelder Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag den Nachtragshaushalt 2020 mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen der FWG beschlossen hat, stellte Gemeindebürgermeister Jens Meyer den Haushaltsentwurf für 2021 vor.

Kalefeld – Finanziellen Spielraum hat die Gemeinde kaum, das machte Meyer gleich zu Beginn deutlich. Die ohnehin schwierige Finanzlage habe sich aufgrund der coronabedingten Einnahmeausfälle nochmals verschlechtert.

Aufgrund der Baumaßnahmen der Ortsdurchfahrt Westerhof (wir berichteten) bleiben der Gemeinde nur noch wenige Möglichkeiten für Investitionen. So werden nur noch Projekte, die stark bezuschusst werden, im Haushalt aufgegriffen. Dazu gehören: der Neubau der Brücke Großer Hagen in Kalefeld für 515 000 Euro (80 Prozent Zuschuss), die Hochwasserschutzmaßnahmen im Zuge des Radwegeneubaus auf der Bahntrasse für 348 000 Euro (80 Prozent) und die Anschaffung eines neuen Fahrzeuges für die Ortswehr Düderode für 160 000 Euro (60 Prozent).

Darüber hinaus seien noch zwei Investitionen notwendig, die schon für 2020 vorgesehen waren, so Meyer: die Herstellung der Mauer und des Gehwegs Am Thie in Echter und der Einbau eines neuen Druckminderschachts im Bohlweg in Echte für 190 000 Euro. Alle weiteren, zum Teil auch dringlichen Investitionen, habe man auf die Folgejahre verteilen müssen, so Meyer.

Die Kreditaufnahme solle sich, so die Planungen, von 2020 bis 2023 um circa 1,8 Millionen Euro verringern.

Der Ergebnishaushalt sei mit 10,81 Millionen Euro bei Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen geplant. Das sei aber ein ambitioniertes Ziel.

Dafür müssten die Hebesätze von 380 auf 420 Punkte bei der Grundsteuer A und B und bei der Gewerbesteuer von 380 auf 400 Punkte angehoben werden. Dies sei 2020 bereits vorgeschlagen, aber mehrheitlich abgelehnt worden, jetzt komme man da nicht mehr herum, sagte Meyer. Man habe ein Einnahmeproblem, deshalb sei es notwendig, die Einnahmesituation zu verbessern. Das sei auch eine Forderung der Kommunalaufsicht.

Auch werde die Gemeinde nur noch die „allernotwendigsten“ Unterhaltungsaufgaben übernehmen können. „Vieles, was in 2020 geschoben wurde, wird sich auch 2021 nicht umsetzen lassen können“, kündigte er an. Weiter gespart werden könne nicht. Auch die Personalressourcen seien sehr knapp. Meyer wünscht sich die gestrichene Vorarbeiterstelle für den Bauhof zurück.  von Rosemarie Gerhardy

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.