Gemeinde investiert über eine Million

Keine neuen Schulden: Kalefelder verabschieden Haushalt

Größte Investition in diesem Jahr: In den Ausbau der Buchenhöhe in Echte fließen 630.100 Euro. Die Ver- und Entsorgungsleitungen wurden bereits erneuert, sagt Björn Schweiblich, der hier bei den Arbeiten zu sehen ist. Foto: Schrader

Kalefeld. Im zweiten Anlauf hat der Rat der Gemeinde Kalefeld am Donnerstagabend den Haushalt 2015 verabschiedet.

Vorausgegangen waren intensive Gespräche zwischen den Fraktionen und der Verwaltung, denn im März hatte der Rat mit den Stimmen von CDU und FWG die Abstimmung vertagt. Dieses Mal gab es fünf Enthaltungen, alle anderen Ratsmitglieder stimmten dem Etat zu.

„Wir haben uns in der Mitte getroffen und auf einen Kompromiss geeinigt“, sagte Bürgermeister Jens Meyer. Statt eines Defizits weist das Zahlenwerk nun eine schwarze Null auf. Die Gewerbesteuer wurde um 20 Prozentpunkte auf 380 Prozent angehoben. Die Grundsteuerhebesätze wurden dagegen nicht angetastet.

Kritik an fehlenden Einsparungen

„Man hätte die Erhöhung der Gewerbesteuer ebenfalls vermeiden können“, kritisierte der FWG-Fraktionsvorsitzende Klaus Oppermann. „Unsere Einsparvorschläge wurden jedoch nicht berücksichtigt.“ Bei der Abstimmung enthielt sich die FWG-Fraktion deshalb geschlossen. Man begrüße jedoch, dass das Defizit ausgeräumt und die Grundsteuern nicht erhöht wurden, so Oppermann.

Die CDU-Fraktion stimmte dem Haushalt mehrheitlich zu. „Aus unserer Sicht haben wir ein vernünftiges Ergebnis erzielt“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Meuschke. Einen Teil ihrer Forderungen habe die CDU durchsetzen können. Die Steuern befänden sich im kreisweiten Durchschnitt, es seien keine neuen Schulden vorgesehen. „Wir wissen, dass die Finanzsituation der Gemeinde schlecht ist und vorerst schlecht bleibt“, sagte Meuschke. Die Verwaltung habe deshalb versprochen, weitere Ersparnisse zu erarbeiten.

SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Bredthauer betonte, dass man die zuletzt intensive Zusammenarbeit mit Blick auf den Haushalt 2016 fortsetzen wolle. „Der gute Austausch in den vergangenen Wochen ist ein Novum in der Gemeinde“, sagte er. In den vergangenen Jahren habe es viele Haushalte gegeben, die nicht verlässlich waren. Das soll sich ändern. Bereits nach der Sommerpause wolle man über das kommende Jahr sprechen und auch die Ausschüsse intensiver einbeziehen.

Gemeinde investiert 1,2 Millionen Euro.

Insgesamt hat der Haushalt für das Jahr 2015 ein Volumen von 9,2 Millionen Euro. 1,2 Millionen Euro sind für Investitionen vorgesehen. Die größte Summe, 630.100 Euro, fließt in den Ausbau der Buchenhöhe in Echte. Hier müssen wegen schlechter Bodenverhältnisse auch die Gehwege erneuert werden. Zum Teil werden die Anlieger an den Kosten beteiligt. Ihren Wünschen zum Ausbau der Gehwege hat der Rat in seiner Sitzung zugestimmt.

Mit dem Ja zum Haushalt kann nun auch im Kindergarten Kalefeld der Umbau für die geplante Krippengruppe in Angriff genommen werden. 14 Kinder stehen auf einer Warteliste. Sie sollen zum 1. August in der neuen Krippe aufgenommen werden.

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