Ankündigung im Rat mit der Etat-Einbringung

Steuern in Kalefeld sollen steigen

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Brückensanierung ist ein großes Thema bei den Investitionen im Haushaltsentwurf der Gemeinde Kalefeld. So soll auch die Brücke im Zuge der Hinteren Dorfstraße in Willershausen erneuert werden.

Die Gemeinde Kalefeld plant ab 2020 eine Erhöhung der Grundsteuern um 40 Punkte auf 420 Prozentpunkte und bei der Gewerbesteuer um 20 auf 400 Prozentpunkte.

 Das kündigte Bauamtsleiter Eberhard Bohnsack für den erkrankten Bürgermeister Jens Meyer bei der Einbringung des Haushalts in der Sitzung des Gemeinderats in der Auetalhalle in Willershausen an. Er verlas die Rede, die eigentlich der Bürgermeister halten wollte.

Hintergrund für die geplante Erhöhung ist die sich verschlechternde Einnahmesituation. Insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen seien bereits in diesem Jahr zurückgegangen. Meyer erwartet, dass sich dieser Trend auch 2020 und in den Folgejahren fortsetzen wird.

Durch den kommunalen Finanzausgleich werde dieser Einbruch in den nächsten Jahren zumindest teilweise kompensiert werden können.

Um aber wieder leichte Überschüsse zu erreichen, sei eine Grundvoraussetzung, neben einer sparsamen Haushaltsführung, die Einnahmesituation zu verbessern. So sei bereits im ersten Nachtrag 2019 eine notwendige Anpassung der Hebesätze angekündigt worden. Meyer: „Nach intensiven Beratungen und Berechnungen für die kommenden Jahre fällt diese nicht so hoch aus wie seinerzeit angekündigt.“ Die Erhöhung der beiden Grundsteuerarten auf 420 Punkte und für die Gewerbesteuer auf 400 Punkte würde zu Mehreinnahmen von 170 000 Euro führen, die im Etatentwurf enthalten seien.

Es gibt allerdings ein Trostpflaster für die Bürger: Im Bereich der Wasser-und Abwassergebühren wird es zu einer Entlastung kommen.

Aufgrund der positiven Entwicklung werden die Gebühren für Trinkwasser von 2,99 auf 2,77 Euro pro Kubikmeter und für Abwasser von 4,24 auf 4,08 Euro pro Kubikmeter sinken. Dies führt dann zu einer Entlastung der Gebührenzahler von 85 000 Euro.

Das Defizit im Ergebnishaushalt mit Gesamtaufwendungen von 11,4 Millionen Euro beläuft sich nach den Worten des Bürgermeisters auf 746 500 Euro. An Kreditaufnahmen sind 1,39 Millionen Euro vorgesehen.

2,1 Millionen Euro an Investitionen geplant

An Investitionen plant die Gemeinde Kalefeld 2020 Ausgaben von 2,15 Millionen Euro. Die größten Positionen sind: Neubau Brücke „Großer Hagen“ in Kalefeld (655 000 Euro, davon 476 000 Euro an Zuschüssen), Neubau Brücke „Hintere Dorfstraße“ Willershausen (300.000 Euro), Mauer und Gehweg „Am Thie“ in Echte (130 000 Euro), Erneuerung Brücke und Durchlass Schulstraße in Kalefeld (100 000 Euro), Dorferneuerung Dögerode (190 000 Euro, davon 70 000 Eigenanteil), Hochwasserschutz (120 000 Euro) sowie Anbau eines Speiseraumes im Kindergarten Kalefeld (75 000 Euro).

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