Katlenburg-Lindau. Auf der Facebook-Seite des Katlenburg-Lindauer AfD-Gemeinderatsmitglieds Volker Spellig ist ein Hitler und den Nationalsozialismus verherrlichender Post entdeckt worden.
Außerdem wurde dort im vergangenen Jahr ein Post der NPD Eichsfeld geteilt, der ein Video zeigt, auf dem die Kameradschaft Northeim am Reichstagsgebäude in Berlin „Merkel muss weg“ skandiert.
„Die Posts sind nicht von mir“, sagte Spellig auf Anfrage der HNA. Er kenne sie, wisse aber nicht, wie sie auf seine Seite gekommen seien. Es sei typisch, dass immer wieder versucht werde, die AfD in die „Nazi-Ecke“ zu stellen, sagte Spellig. Dass er sich auf Facebook gegen Gewalt gegen Frauen stark mache, sei dagegen wohl kein Thema, sagte der 50-Jährige, der bei der Kommunalwahl im September vergangenen Jahres in den Gemeinderat von Katlenburg-Lindau gewählt worden ist.
Die Seite sei offenbar gehackt worden. Warum er den vom 20. April (Hitlers Geburtstag) vergangenen Jahres stammende Post, auf dem unter einer Porzellanbüste des NSDAP-Führers der Satz „Da herrschte noch Zucht und Gehorsam“ steht, ebenso wenig gelöscht hat wie das NPD-Video vom 14. März 2016, beantwortete er nicht. Seit Mittwoch ist seine Facebook-Seite nicht mehr erreichbar.
Unterstützung erhält Spellig vom AfD-Kreisverband. „Für uns gilt der Grundsatz ,In dubio pro reo' und die damit verbundene Unschuldsvermutung“, heißt es in einer Stellungnahme des Kreisvorstands, also im Zweifel für den Angeklagten.
Spellig habe dem Kreisvorstand an Eides statt erklärt, dass er für diese Veröffentlichungen nicht verantwortlich sei und erst durch Informationen aus seinem Umfeld davon erfahren habe.
Weiter heißt es in der AfD-Stellungnahme zu Volker Spellig: „Ebenso hat er in dieser Erklärung unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass er sich uneingeschränkt zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennt.“ Auch beim Aufnahmegespräch, als Spellig in die AfD eingetreten ist, habe sich in keiner Weise ein Verdacht ergeben, dass dieser die bundesrepublikanische Verfassung infrage stelle, heißt es in der vom stellvertretenden Kreisvorsitzenden Jens Kestner unterzeichneten Stellungnahme.
Ein solches Aufnahmegespräch wird nach seinen Worten grundsätzlich mit Personen geführt, die in die AfD eintreten wollen. Auf diese Weise will die Partei die Haltung ihrer künftigen Mitglieder kennenlernen, um Rückschlüsse auf die Beweggründe für die angestrebte Mitgliedschaft ziehen zu können, betonte Kestner.
Die fragwürdigen Posts auf der nicht mehr erreichbaren Facebook-Seite sind nach Informationen der HNA bereits vor längerer Zeit von der Polizei geprüft und als strafrechtlich nicht relevant bewertet worden, da sie keine verfassungsfeindlichen Symbole wie das Hakenkreuz, SS-Runen oder die Reichskriegsflagge zeigen.