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Landkreis Northeim wird nicht um längere Frist für Förderschulen bitten

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Von: Olaf Weiss

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Förderschule Lernen: die Erich-Kästner-Schule in Northeim (Archivbild). © Roland Schrader/Archivbild

Bemühungen des Landkreises Northeim, in Hannover um eine weitere Verschiebung des Auslaufens der Förderschule Lernen zu bitten, soll es nicht geben. Ein entsprechender CDU-Antrag fand im Kreistags-Bildungsausschuss am Dienstagabend keine Mehrheit. Die Abstimmung endete 7:7.

Northeim - Nach dem Willen der Landesregierung sollen in den Förderschulen im nächsten Schuljahr 2023/24 keine Schüler im 5. Jahrgang eingeschult werden. Die Schulform soll bis 2028 auslaufen. Die CDU hatte ihren Antrag als Ergänzung eines Antrags der SPD und der Kreistagsgruppe Grüne-Linke gesehen, dass bis Ende März nächsten Jahres ein Konzept erarbeitet und vom Kreistag beschlossen werden soll, wie die inklusive Beschulung in den weiterführenden Schulen des Landkreises umgesetzt werden soll. Der Ausschuss empfahl dem Kreistag, diesem Antrag zuzustimmen.

Der Zeitplan sei sportlich, sagte Werner Thiele (CDU). Nach seinen Worten bekenne sich die CDU zur Inklusion. Die Förderschulen müssten aber so lange erhalten bleiben, bis das Konzept umgesetzt sei. Die Umsetzung sei aber bis zum kommenden Schuljahr nicht zu schaffen. Es fehlten dafür notwendige Lehrkräfte, Sonderpädagogen und Sozialarbeiter, sagte Thiele. Die Schüler mit Förderbedarf drohten in den Regelschulen abgehängt zu werden. Deshalb solle sich Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) bei der Landesregierung dafür einsetzen, dass die Förderschulen zunächst erhalten bleiben.

Die Verlängerung der Förderschulen sei allein nicht sinnvoll, betonte die Ausschussvorsitzende Nadine Seifert-Doods (SPD). Es sei notwendig, sich inhaltlich mit der Frage der schulischen Inklusion zu beschäftigen. Dabei räumte sie ein, dass dieses Konzept schon längst hätte erarbeitet sein müssen.

„Wir brauchen das Konzept, um inhaltlich begründen zu können, wieso wir mehr Zeit brauchen“, gab die Vorsitzende des Kreis-Beirats für Menschen mit Behinderungen, Monika Nölting, zu erkennen, dass auch sie nicht an die vom Beirat grundsätzlich befürwortete inklusive Beschulung ab dem Sommer 2023 glaubt.

Hintergrund: Die Förderschulen Lernen sollen auslaufen. In Niedersachsen war 2018 noch einmal eine fünfjährige Übergangsfrist beschlossen worden, um die Inklusion in den weiterführenden Schulen vorzubereiten. Danach waren Anmeldungen letztmalig für das Schuljahr 2022/23 möglich. Die künftige Landesregierung, die nach der Landtagswahl am 9. Oktober gebildet wird, wird entscheiden müssen, ob die Übergangsfrist über das laufende Schuljahr hinaus verlängert wird. (ows)

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