Kein Ermittlungsverfahren

Staatsanwaltschaft: Northeimer Polizei hat bei Missbrauchsfällen keine Fehler gemacht

Justizia hält eine Waage
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Symbolbild

Beamten der Polizeiinspektion Northeim ist im Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen sexuellen Missbrauchs gegen zwei im Landkreis Northeim lebende Männer strafrechtlich kein Vorwurf zu machen.

Northeim / Göttingen – Zu diesem Ergebnis ist die Staatsanwaltschaft Göttingen gekommen. Sie hatte geprüft, ob wegen des Verdachts der Strafvereitelung und der Körperverletzung Ermittlungen aufgenommen werden müssen.

Auslöser dieser Prüfung waren Informationen des niedersächsischen Innenministeriums Anfang Februar für den Innenausschuss des Landtags über Versäumnisse der Polizeiinspektion Northeim (HNA berichtete). Der Vorwurf lautete, die Polizei habe Hinweise des Jugendamtes Northeim auf mögliche Missbrauchsfälle im April 2019 weder eigenständig bearbeitet, noch an die Staatsanwaltschaft Göttingen weitergeleitet. Weil ein Zusammenhang zu der Serie von Kindesmissbrauch auf dem Campingplatz im westfälischen Lügde bestand, hatten die Beamten die Hinweise nur an ihre Kollegen in Bielefeld weitergegeben.

Es gab laut Innenministerium in Hannover klare Absprachen zwischen der Polizei Northeim und der Polizeidirektion Göttingen auf der einen Seite und den Stellen in Nordrhein-Westfalen, dass der Kontakt mit den Opfern von Bielefelder Ermittlern erfolgen sollte, um eine Mehrfachtraumatisierung zu vermeiden. „Aus dieser Verabredung heraus und aus dem Verständnis, dass die Sonderkommission aus NRW die Gesamtermittlungen führt, haben sich dann die Ermittlerinnen und Ermittler in Northeim ein Stück weit zu sehr darauf verlassen“, so Ministeriumssprecher Philipp Wedelich im Februar.

Die Beamten haben keine strafrechtlich bedeutsamen Fehler gemacht, hat nun die Staatsanwaltschaft festgestellt. „Die Beschäftigung mit den Jugendamtsinformationen hätte möglicherweise polizeiintern etwas intensiver ausfallen können“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Oberstaatsanwalt Andreas Buick, einschränkend. Eine Pflicht zur Information der Göttinger Behörde im Frühjahr 2019 gab es aber nicht. Auch hätte ihre Unterrichtung nur zu einem Kontakt mit der Staatsanwaltschaft Detmold, aber aller Wahrscheinlichkeit nach nicht zu eigenen Maßnahmen der Göttinger Staatsanwaltschaft geführt.

Erst nachdem die von der Staatsanwaltschaft Detmold eingeleiteten Verfahren gegen die beiden Männer im März beziehungsweise Mai 2020 von der Staatsanwaltschaft Göttingen übernommen worden waren, war im Juli und Oktober vergangenen Jahres jeweils Anklage gegen die beiden Männer wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern erhoben worden. Der Prozess gegen einen der beiden läuft seit einiger Zeit vor dem Landgericht.

Die Staatsanwaltschaft Göttingen weist aber auch die These zurück, dass eine intensivere Beschäftigung der Northeimer Polizei mit den Hinweisen des Jugendamtes auf Kindesmissbrauch, Taten hätten verhindern können.

Zwar seien die Hinweise des Jugendamts besorgniserregend gewesen, heißt es in einer Mitteilung der Anklagebehörde. Jedoch hätten sie keinen strafrechtlichen Anfangsverdacht enthalten. Anhaltspunkte für Straftaten hätten die Beamten nicht vorgelegen. Es konnte keine konkrete Gefahr angenommen werden, die Polizei und Staatsanwaltschaft zum sofortigen Eingreifen gezwungen hätte, heißt es in der Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft.

Auch seien die Informationen des Jugendamtes nicht verschwiegen, sondern an die Polizei Bielefeld weiter geleitet worden, die unter der Leitung der Staatsanwaltschaft Detmold die Ermittlungen im Zusammenhang mit den Missbrauchsfällen von Lügde führt. Auch ein direkter Kontakt zum Northeimer Jugendamt sei den westfälischen Kollegen vermittelt worden.

Der 49--Jährige, gegen den seit vergangenem September vor dem Landgericht Göttingen wegen Kindesmissbrauchs verhandelt wird, soll ein Freund des Haupttäters in Lügde sein. Er sitzt in Untersuchungshaft.

Der zweite Verdächtige, ein 42-jähriger Mann ist auf freiem Fuß. Gegen ihn hat die Staatsanwaltschaft jüngst Anklage erhoben, sodass der Prozess gegen ihn demnächst beginnen kann. (Olaf Weiss)

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