Kreistag Northeim: Der teure Ehrenring soll verschwinden

Der Ehrenring des Landkreises. Foto:  LPD/nh

Northeim. Wie teuer darf die Ehrung für langjährige Kreistagsmitglieder sein? Die Beantwortung dieser Frage haben sich die Kreistagsmitglieder vorgenommen. Wie eine Umfrage der HNA ergab, gibt es zwischen den Parteien aber erhebliche Unterschiede, wie eine Neuregelung aussehen soll.

So gibt es weder Einigkeit darüber, ab wann eine Ehrung erfolgen soll, noch wie wertvoll eine mögliche Ehrengabe (Geschenk) sein sollte.

Die SPD ist beispielsweise nach den Worten ihres Vorsitzenden Simon Hartmann für den Verzicht auf eine Ehrengabe und kann sich vorstellen, erst ab einer 15-jährigen Zugehörigkeit zum Kreistag eine Ehrung vorzunehmen.

Dagegen ist die CDU dafür, ab zehn Jahren zu ehren, legt sich aber beim Wert des Geschenks nicht fest. Es sollte aber, so CDU-Fraktionschef Heiner Hegeler, nicht mehr an seinem Geldwert, sondern an seinem Symbolwert bemessen werden. Die AfD schlägt nach zehn Jahren ein Sachgeschenk im Wert von 50 Euro vor.

Die Neuregelung soll an die Stelle der Verleihung des sogenannten goldenen Ehrenrings treten, der bei dem derzeitigen Goldpreis mit 650 Euro zu Buche schlägt. Ihn erhalten Kreistagsabgeordnete nach zehn Jahren im Kreistag. Dass die Regeln überarbeitet werden sollen, hatten die Fraktionen bereits bei einem interfraktionellen Gespräch mit der Landrätin vor der ersten Kreistagssitzung der neuen Wahlperiode vereinbart.

Alternativ zum Ring können sich die zu Ehrenden bereits für eine günstigere silberne Variante des Rings und seit 2014 auch für eine andere Ehrengabe entscheiden. Der Preis des goldenen Rings markiert dabei den maximalen Kostenrahmen. In der konstituierenden Sitzung des Kreistags sind insgesamt zwölf aktuelle und ehemalige Abgeordnete für zehnjährige Kreistags-Zugehörigkeit geehrt worden. Fünf Sozialdemokraten hatten sich nur mit Blumen und einer Urkunde ehren lassen. Timo Dröge (CDU) hatte auf eine Ehrung verzichtet.

So stehen Kreistagsfraktionen zum Thema Ehrungen:

SPD: 

„Denkbar ist beispielsweise, eine Ehrung erstmals für eine mindestens 15-jährige Zugehörigkeit zum Kreistag zu gewähren. Auch Ehrungen für 20-jährige und 25-jährige Zugehörigkeit zum Kreistag halten wir für angemessen“, erläutert SPD-Fraktionschef Simon Hartmann.

Die Sozialdemokraten streben nach seinen Worten aber einen Verzicht auf hochwertige Ehrengaben an.

CDU: 

„Eine Ehrung nach zehn Jahren ist durchaus vertretbar“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Heiner Hegeler. Die Christdemokraten sehen nach seinen Worten die Notwendigkeit, die Ehrungen zu staffeln. Sie sprechen sich auch für eine deutliche Reduzierung der Wertgrenzen aus.

Wie wertvoll ein Geschenk an den oder die zu Ehrende ist, sollte sich nicht an seinem Geldwert, sondern an dem Symbolwert messen lassen, betont Hegeler.

AfD: 

„Eine Auszeichnung nach zehn Jahren Kreistags-Arbeit halten wir für gerechtfertigt, eine Ehrennadel, eine Urkunde und ein Sachgeschenk in Höhe von 50 Euro sollten ausreichend sein“, schreibt der Vorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion Maik Schmitz.

„Abgeordnete die 15 oder 20 Jahre dieses Ehrenamt ausgeübt haben, könnten eine silberne beziehungsweise goldene Nadel erhalten sowie mit einem Sachgeschenk bedacht werden“, so Schmitz. Dieses sollte eine Wertgrenze deutlich unter dem jetzigen Stand von 650 Euro haben, schlägt die AfD vor.

FDP: 

„Eine Ehrung sollte zukünftig nach einer Mindestzugehörigkeit von drei Wahlperioden (= 15 Jahre) ins Auge gefasst werden“, schlägt FDP-Fraktionschef Irnfried Rabe vor.

Die Ehrung sollte sich an der für ehrenamtlich Tätige orientieren. Die bestehende Staffelung, eine Ehrung nach zehn, eine weitere nach 25 Jahren, sollte beibehalten werden. Im laut Rabe nicht häufigen, aber „besonders verdienstvollen“, Fall der 25-jährige Kreistagsmitgliedschaft sollte die Ehrung mit einem Geschenk verbunden sein.

Grüne: 

„Eine Ehrung im Rahmen einer Feierstunde für mehr als zehn Jahre Kreistagszugehörigkeit halte ich für eine angemessene Würdigung“, erklärt Johannes Antpöhler, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Auch 15-, 20- und 25-jährige Mitgliedschaft im Kreistag sollten so gewürdigt werden.

Die Grünen denken dabei an die Verleihung von Urkunden, „wertvolle Ehrengaben“ lehnen sie nach den Worten von Antpöhler ab.

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