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Landkreis macht in den kommenden Jahren weiter Schulden

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Von: Olaf Weiss

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Die Ortsdurchfahrt Wachenhausen soll ausgebaut werden.
Die Ortsdurchfahrt Wachenhausen soll ausgebaut werden. Dafür stehen im Entwurf des Landkreis-Doppelhaushalts 2023/24 vier Millionen Euro. © Olaf Weiss

Der Landkreis Northeim wird in den beiden kommenden Jahren weiter Schulden machen. Nachdem bereits für das laufende Haushaltsjahr ein Minus von 14,7 Millionen Euro erwartet wird, weist der Haushaltsentwurf für die beiden kommenden Jahre wiederum deutliche Defizite aus.

Northeim – In dem Doppelhaushalt 2023/24, den Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) am Freitag in den Kreistag einbrachte, stehen für das kommende Jahr ein Minus von 25,3 und für das Jahr 2024 ein Fehlbetrag von 13,3 Millionen Euro. „Die Auswirkungen des Ukraine-Krieges mit anhaltenden Lieferkettenproblemen und massiv steigenden Energiepreisen fordern den Kreishaushalt nach den drei Pandemiejahren aufs Neue heraus“, sagte die Landrätin.

Weiterhin ist der Bereich Jugend und Soziales der größten Ausgabenposten des Landkreises – mit steigender Tendenz. So erwartet Klinkert-Kittel nur für das kommende Jahr in diesem Bereich Ausgaben in Höhe von 194 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr kalkuliert der Landkreis mit 177,2 Millionen Euro, 2021 hat er dort 169,7 Millionen Euro aufgewendet.

Astrid Klinkert-Kittel (SPD)
Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD). © LPD Northeim

Gründe für die weiteren Steigerungen sind nach Klinkert-Kittels Worten insbesondere höhere Regelleistungen, steigende Kosten der Unterkunft – insbesondere durch stark steigende Aufwendungen für Energie – und eine wachsende Zahl anspruchsberechtigten Personen.

Zu einer generationengerechten Politik gehöre nicht nur, der kommenden Generationen möglichst wenig Schulden zu hinterlassen, sondern auch, ihnen einen lebenswerten Landkreis und eine funktionsfähige Infrastruktur zu hinterlassen, betonte die Landrätin. Deshalb werde weiter in die Digitalisierung von Schulen, den Breitbandausbau, in Kreisstraßen und Radwege investiert.

Für die Schulen kündigte Klinkert-Kittel an, dass über das im Rahmen des Digitalpakts vom Bund kommende Geld weitere 6,3 Millionen Euro im Kreishaushalt bereitgestellt werden sollen, weil die Bundesmittel nicht ausreichen. Neben Investitionen in die Schulen sind in den beiden kommenden Jahren außerdem für ihre Bauunterhaltung 4,9 und 4,6 Millionen Euro eingeplant.

Deutlich steigen auch die Personalkosten. Betragen sie in diesem Jahr 55,2 Millionen Euro, sollen es 2023 59,1 Millionen Euro und 2024 61,4 Millionen Euro sein. Neben Tarifsteigerungen führt Klinkert-Kittel dafür 60 neue Stellen an, die unter anderem in den Bereichen Katastrophenschutz, Flüchtlingsunterbringung sowie Kinder- und Jugendschutz notwendig seien. (Olaf Weiss)

Die Daten des Doppelhaushalts 2023/24 mit den größten Investitionen 

Ergebnishaushalt:

2023:

- Erträge: 304,7 Millionen Euro;

- Aufwendungen: 330 Millionen Euro, darunter 194 Millionen Euro für Soziales und Jugend, 39,5 Millionen Euro für Schulen und 37,9 Millionen Euro für Sicherheit und Ordnung.

2024:

- Erträge: 317,6 Millionen Euro

- Aufwendungen: 330,9 Millionen Euro, darunter 200 Millionen Euro für Soziales und Jugend, 34,3 Millionen Euro für Schulen und 39,1 Millionen Euro für Sicherheit und Ordnung.

Finanzhaushalt

2023:

- Einzahlungen: 8,5 Millionen Euro;

- Auszahlungen: 24,3 Millionen Euro.

2024:

. Einzahlungen: 8,6 Millionen Euro;

- Auszahlungen: 22,8 Millionen Euro.

Aus dem Finanzhaushalt werden die Investitionen bestritten. Geplant sind 2023/24 unter anderem

- der Ausbau der Kreisstraße Elvershausen - Hammenstedt für 2,5 Millionen Euro;

- der Ausbau der Ortsdurchfahrt Wachenhausen für 4 Millionen Euro,

- die Beseitigung Unfallschwerpunkt Kreisstraße Wiensen-Bodenfelde für 3 Millionen Euro und

- Baumaßnahmen in den Berufsbildenden Schule II in Northeim für 3,5 Millionen Euro. (ows)

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