Ziel der Kreisverwaltung noch nicht erreicht

Landkreis Northeim schob in diesem Jahr 14 Flüchtlinge ab

Northeim. Der Landkreis Northeim hat bislang 14 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern vorgenommen. Das bedeutet eine Steigerung, im Vorjahr gab es lediglich eine Abschiebung.

Ausgewiesen worden sind laut Landkreissprecher Dirk Niemeyer in diesem Jahr fünf Personen aus Serbien, fünf aus dem Kosovo, drei aus Russland und eine aus Georgien.

Damit hat die Kreisverwaltung Wort gehalten, denn Ende vorigen Jahres hatte Erster Kreisrat Dr. Hartmut Heuer angekündigt, dass die Abschiebungsrate steigen solle. Von einer „deutlich zweistelligen Abschiebezahl“, wie damals formuliert, ist die Behörde allerdings noch ein deutliches Stück entfernt.

Auch die Zahl der Geduldeten, die aus den verschiedensten Gründen trotz einer Ablehnung des Asylantrags durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht abgeschoben werden können, hat sich gegenüber dem Vorjahr nur wenig reduziert. Aktuell sind laut Niemeyer 329 Geduldete im Landkreis registriert, Ende vorigen Jahres waren es 339.

Gründe für eine Nichtabschiebung von abgelehnten Asylbewerbern können zum Beispiel Krankheit oder auch das Fehlen von Ausweispapieren sein.

Um den Behörden vor Ort Abschiebungen zu erleichtern, hatte der Gesetzgeber Ende vorigen Jahres die Richtlinien dahingehend geändert, dass die Ausländerbehörde, die bei der Kreisverwaltung angesiedelt ist, selbst Ersatzpapiere ausstellen kann, wenn Asylbewerber keine Ausweise vorlegen können.

Die vor einem Jahr erhoffte deutlichere Reduzierung der Anzahl der geduldeten Personen ist damit allerdings nicht nicht eingetreten.

Stark gesunken im Landkreis Northeim ist allerdings die Zahl der Asylbewerber, die noch auf einen Entscheid warten. Waren es Anfang Juni diese Jahres noch 2050 Personen, so sind es aktuell nur noch 1560.

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