Landkreis Northeim: Zahl der Abschiebungen wird steigen

Abschiebungen werden meist per Flugzeug vorgenommen. Foto: dpa

Northeim. In diesem Jahr hat der Landkreis Northeim bisher lediglich eine Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers vorgenommen. Das soll sich ändern. Laut Erster Kreisrat Dr. Hartmut Heuer ist damit zu rechnen, dass Werte im deutlich zweistelligen Bereich ab dem kommenden Jahr die Regel sein werden.

Der Verwaltungschef geht davon aus, dass die Steigerung allein schon dadurch erreicht wird, dass mit dem Ende Oktober in Kraft getretenen Asylbeschleunigungsgesetz Abschiebungen nicht mehr angekündigt werden müssen. Die bisherige Praxis habe dazu geführt, dass abgelehnte Asylbewerber am Abschiebetag untergetaucht sind.

Mit einer signifikanten Reduzierung der Zahl der momentan 339 Geduldeten im Landkreis, die aus verschiedenen Gründen (zum Beispiel fehlende Papiere oder Krankheit) nicht abgeschoben werden können, rechnet Heuer jedoch trotzdem nicht. Allein schon deswegen, weil die Flüchtlingszahlen steigen.

Besonders hoch sei die Zahl der Geduldeten im Vergleich zu Vorjahren allerdings auch nicht, ergänzt Detlef Schrader, stellvertretender Leiter der Ausländerbehörde beim Landkreis. 2005 habe es schon einmal 540 Geduldete gegeben.

Heuer und Schrader versichern, dass die Einzelfallprüfungen bei anstehenden Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern auch künftig mit größter Sorgfalt und unter Hinzuziehung von Amts- und Fachärzten vorgenommen würden. Eine Erleichterung werde es aber dadurch geben, dass der Kreis ab sofort selbst Ersatzpapiere ausstellen darf, wenn Asylbewerber keine vorweisen können oder wollen. Ohne diese Dokumente ist eine Abschiebung unmöglich.

Um die Aufgaben erledigen zu können, will der Kreis das Personal in der Ausländerbehörde von zwölf auf 17 Personen aufstocken. Zwei der fünf zusätzlichen Kräfte sollen die für Abschiebungen zuständige Abteilung verstärken.

Bundesamt entscheidet über Asyl

Die Entscheidung über den Asylantrag trifft das Bundesamt für für Migration und Flüchtlinge. Die Ausländerbehörde des Landkreises muss Abschiebeverfügungen, die vom Bundesamt mit einer vierwöchigen Frist versehen sind, durchsetzen.

Sie prüft allerdings im Einzelfall, ob Gründe vorliegen, die eine Abschiebung aufschieben oder abwenden könnten. Dann befinden sich die Personen in der „Duldung“, die auch zeitlich befristet ausgesprochen werden kann.

Freiwillig abreisen

Vor einer Zwangsabschiebung, die seit November unangekündigt erfolgt, wird den Betroffenen die freiwillige Ausreise angeboten. Sie wird mit einem Handgeld von 350 bis 800 Euro plus Reisekosten pro Kopf belohnt. (goe)

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