Stadtrat tagt über Nachtrag und Hallenbau

Wegen Corona: Northeim fehlen 3,5 Millionen Euro Steuern

Der Süden der Stadt Northeim aus der Vogelperspektive. Hier entsteht ein neues Baugebiet. Die dort entstehenden neuen Straßen sollen Namen von Wissenschaftlern tragen, beginnend mit dem Kopernikusring (vorn rechts) und dem Kepplerring (links daneben).
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Der Süden der Stadt Northeim aus der Vogelperspektive. Hier entsteht ein neues Baugebiet. Die dort entstehenden neuen Straßen sollen Namen von Wissenschaftlern tragen, beginnend mit dem Kopernikusring (vorn rechts) und dem Kepplerring (links daneben).

Die Corona-Pandemie hat eklatante Einbrüche bei den Steuereinnahmen für die Stadt Northeim zur Folge.

Northeim - Zur Zeit kalkuliert die Stadt mit einer Steuermindereinnahme in 2020 von rund 3,5 Millionen Euro, denen aber auch Mehreinnahmen und weniger Ausgaben zum Beispiel bei der Kreisumlage entgegenstehen. Letztlich verschlechtert sich der Fehlbedarf im Haushalt um 2,8 Millionen Euro auf nunmehr 4,2 Millionen Euro.

Unter anderem wegen der Verschlechterung auf der Einnahmeseite, die aber kaum Streichungen von Investitionen zur Folge haben soll, wird der Stadtrat in seiner nächsten öffentlichen Sitzung einen ersten Nachtragsetat beschließen. Er tagt dazu am Donnerstag, 27. August, ab 17 Uhr in der Stadthalle Northeim.

Überschuss-Rücklagen

Zur Deckung des nunmehr größeren Haushaltslochs sollen laut Stadtverwaltung Überschussrücklagen aus Vorjahren dienen. Die belaufen sich auf derzeit 5,75 Millionen Euro. Noch nicht berücksichtigt werden konnten im Entwurf des Nachtragshaushalts Zuschüsse aus den Konjunkturprogrammen, die Bund und Land wegen der Corona-Pandemie aufgelegt haben, sodass zum Jahresende noch zusätzliche Einnahmen zu erwarten seien.

Die Tagesordnung der Ratssitzung ist allerdings deutlich länger und umfasst insgesamt 28 Punkte.

Halle und Hundepark

Die wichtigsten sind die von der SPD beantragte Aufhebung des Planungsstopps für den Ersatzneubau der Sporthalle am Schuhwall, den der Rat wegen der Pandemie vor Monaten mehrheitlich beschlossen hatte, die Teilnahme der Stadt Northeim am vom Bund und Land neu aufgelegten Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten (Antrag der CDU-Grünen-Gruppe) und die Einrichtung eines Hundeparks. Außerdem geht es um die Finanzierung der neu zu gründenden Northeimer Sport- und Freizeit GmbH (NomSF) durch städtische Kredite. Die städtische Eigengesellschaft NomSF soll unter anderem als Bauherr und Betreiber der neuen Schuhwallhalle fungieren.

Phosphor-Recycling

Auch der Erlass von Veränderungssperren in den Bereichen der Bebauungspläne Industriegebiet Mittelweg“, ���Vogtsteich/Göttinger Straße“ und Industriegebiet Hillerser Straße“ sowie die Teilnahme der Stadt mit ihrer Kläranlage am Forschungsprojekt „Regionales Phosphor-Recycling“ sind Themen.

Nachrücker im Rat

Auch um Personalien wird es in der Sitzung gehen. So soll der Rat eine neue Leitung des städtischen Rechnungsprüfungsamts und ein neues Ratsmitglied für die ausscheidende SPD-Ratsfrau Susanne Kosiolek-Sakuth berufen. Nachrücker ist Sebastian Penno.

Wissenschaftsviertel

Zum Schluss geht es um die Benennung von neuen Straßen im Neubaugebiet am südlichen Wieter im Süden der Stadt Northeim. Die dort entstehenden Ringstraßen sollen auf Vorschlag der Verwaltung nach Wissenschaftlern benannt werden. Den Start sollen im oberen, ersten Bauabschnitt der „Kopernikusring“ und der „Keplerring“ machen. Später sollen folgen: Gaußring, Newtonring, Einsteinring, Marie-Curie-Ring, Max-Born-Ring und Mommsenring. Zu Beginn der Sitzung in der Stadthalle ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen.  goe

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