Ratsvorsitzender Feige (SPD) drohte sogar mit Rücktritt

Haushalt: Keine einstimmige Entlastung für Bürgermeisterin Heike Müller-Otte

Heike Müller-Otte
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Bürgermeisterin Heike Müller-Otte

Die jüngste Moringer Stadtratsratssitzung in der Stadthalle hat sich zum Auftakt für die Bürgermeisterwahl am 12. September entwickelt.

Moringen – Anlass dafür waren vor allem zwei Punkte: Die Entlastung von Bürgermeisterin Heike Müller-Otte (parteilos) für das Haushaltsjahr 2019 und die geplante Anschaffung von Lüftungsgeräten für die Löwenzahn-Grundschule in der Kernstadt.

Höhepunkt war die Rücktrittsdrohung des Ratsvorsitzenden Volker Feige (SPD), weil er sie von der Bürgermeisterin zum wiederholten Mal nicht ausreichend genug informiert fühlte.

Der Reihe nach: Unter Punkt 7 der Tagesordnung ging es um den Jahresabschluss des Haushalts 2019. Ihn prüft das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Northeim. Wenn die Zahlen stimmen, gibt es „Grünes Licht“, und die Verwaltung freut sich zu Recht, dass sie korrekt gearbeitet hat. „Wir haben mit dem Haushalt fast eine Punktlandung geschafft“, jubilierte die Bürgermeisterin.

Der Stadtrat war offensichtlich auch zufrieden. Denn er stimmte dem Abschluss einstimmig zu. Anschließend ging es aber um die Entlastung von Heike Müller-Otte. In der Regel ist das eine Formsache.

Doch aus einer einstimmigen Entlastung wurde nichts. Zwar ging sie mit neunmal Ja über die Bühne, aber Hans-Jürgen Doehring und Bernd Bundstein (Gemeinsam Moringen Verbessern – GMV), der bei den Kommunalwahlen als Bürgermeisterkandidat antreten will, stimmten mit Nein. Außerdem enthielten sich vier der sechs SPD-Vertreter ihrer Stimme.

Hans-Jürgen Doehring begründete seine Ablehnung damit, dass es Müller-Otte nicht gelinge, ein „harmonisches Klima“ in der Verwaltungsarbeit zu schaffen. Die vier SPD-Vertreter begründeten ihre Enthaltung nicht.

Am Ende der Sitzung brachen beim Ratsvorsitzenden Volker Feige (SPD) jedoch die Emotionen durch und er ließ erkennen, warum auch er sich der Stimme enthalten hatte. Er beklagte sich darüber, dass die Bürgermeisterin und die Verwaltung zum „wiederholten Mal“ nicht ausreichend im Vorfeld der Sitzung informiert habe. Wenn sich das nicht ändere, „müssen Sie sich einen anderen Vorsitzenden suchen“, drohte er. Anlass war die geplante Anschaffung von Lüftungsgeräten für die Löwenzahn-Grundschule. Mehrere mobile Geräte werden derzeit von der Schule erprobt.

Die mobilen Geräte seien aber zu laut oder zu leicht verstellbar, der Trend gehe zu fest installierten Geräten, sagte die Bürgermeisterin. Sie bezog sich auf einen Erfahrungsbericht der Schule.

Unterstützt wurde die Bürgermeisterin von Elke Krause (Grüne): „Wir sollten keine halbe Sachen machen.“ SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Brauns fordert voranzugehen, monierte aber auch, dass es zuerst hieß, feste Anlagen seien zu teuer. (Hans-Peter Niesen)

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