Vorsitzender Feige plädiert für bessere Zusammenarbeit

Konstituierende Sitzung des Rates Moringen

Frau mit Mundschutz begrüßt jungen Mann, der am Tisch sitzt mit der „Corona-Faust“
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Pflichtenbelehrung: Bürgermeisterin Heike Müller-Otte begrüßt Lennert Hengst als neuen Ratsherrn. Im Hintergrund sind (v.l.) Stefan Josef, Gudrun Schröder und Heike Ropeter zu sehen.

Die konstituierende Sitzung des Moringer Rats war von Personalentscheidungen geprägt.

Moringen – „Für mich wird das hier eine Lesestunde, und für alle anderen Ratsmitglieder wohl eine sportliche Veranstaltung.“ Mit diesen Worten leitete Volker Feige (SPD), der bei der konstituierenden Sitzung des Moringer Rates wieder zum Ratsvorsitzenden gewählt wurde, den Abstimmungsmarathon für die Personalentscheidungen im neuen Moringer Rat ein.

Volker Feige, Ratsvorsitzender

Zuvor hatte er an seine Ratskolleginnen und -kollegen appelliert, dass bei der Ratsarbeit in den kommenden fünf Jahren konstruktive Diskussionen und ein sachlicher Umgang untereinander im Mittelpunkt stehen mögen.

Er erinnerte daran, dass die alte Ratsperiode am Schluss durch persönlichen Anfeindungen und Polemik geprägt gewesen sei. „Das sollten wir hinter uns lassen, und auch wenn wir nicht immer einer Meinung sein werden, sollten wir alle demokratische Mehrheitsentscheidungen, und seien sich auch noch so knapp ausgefallen, insgesamt akzeptieren und nicht nachtreten“, formulierte Feige seine Wünsche für die Zusammenarbeit im neuen Rat.

Thomas Brauns, 1. stellvertretender Bürgermeister

Zum ersten stellvertretenden Bürgermeister wurde Thomas Brauns (SPD) gewählt. Zweiter stellvertretender Bürgermeister ist Dr. Arndt Wolkenhauer (CDU), der außerdem zum ersten stellvertretenden Ratsvorsitzenden gewählt wurde. Der Posten der dritten stellvertretenden Bürgermeisterin ging an Elke Krause (Grüne).

Im nach dem Rat wichtigsten politischen Entscheidungsgremium der Stadt Moringen, dem Verwaltungsausschuss (VA), wird es nach einstimmigem Beschluss des neuen Moringer Rates in der neuen Ratsperiode sieben stimmberechtigte Mitglieder geben.

Dr. Arndt Wolkenhauer, 2. stellvertretender Bürgermeister

Neben Bürgermeisterin Heike-Müller Otte, die qua Amt den VA leiten wird, sind das von der SPD Thomas Brauns, Stefan Josef und Volker Feige, von der CDU Jens Wolkenhauer und Dr. Arndt Wolkenhauer sowie von den Grünen Elke Krause. Da die GMV im Verwaltungsausschuss nicht stimmberechtigt ist, wird Christian Höltje dort das sogenannte Grundmandat wahrnehmen und lediglich beratend an den Sitzungen teilnehmen.

Per einstimmigem Beschluss legte der neue Rat fest, dass es neben dem VA sechs Fachausschüsse geben wird, in denen die künftigen Ratsbeschlüsse vorbereitet werden.

Den Vorsitz im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss übernimmt Volker Feige (SPD). Diesem Ausschuss gehören sieben stimmberechtigte und drei beratende Mitglieder an.

Elke Krause, 3. stellvertretende Bürgermeisterin

Ebenfalls sieben stimmberechtigte und drei beratende Mitglieder wird es im neuen Jugend-, Kultur und Sozialausschuss geben. Hier wird Andrea Haberjan (CDU) als Vorsitzende in der neuen Ratsperiode die Sitzungen leiten.

Den Vorsitz im Schulausschuss hat Dr. Arndt Wolkenhauer (CDU). Dort wird es fünf stimmberechtigte und drei beratende Mitglieder geben.

Ebenfalls fünf stimmberechtigte und drei beratende Mitglieder werden im Forstausschuss die Ratsbeschlüsse vorbereiten. Vorsitzender hier ist Lutz Könecke (Grüne).

Auch im Finanz- und Wirtschaftsausschuss werden fünf stimmberechtigte und drei beratende Mitglieder arbeiten. Den Vorsitz übernimmt Ralf Harke (SPD).

Vorsitzender des Feuerschutzausschusses ist Stefan Josef (SPD). Diesem Ratsgremium gehören fünf stimmberechtigte und vier beratende Mitglieder an.

Bereits im November wird sich der neue Moringer Rat wohl mit dem Haushalt für 2022 beschäftigen. Wie Bürgermeisterin Heike Müller-Otte in der konstituierenden Sitzung mitteilte, soll der neue Etat voraussichtlich Ende November in der nächsten Ratssitzung eingebracht werden.

Darüber hinaus informierte die Moringer Verwaltungs-Chefin den neuen Rat über die jüngsten Beschlüsse des bisherigen Verwaltungsausschusses.

Demnach hatte der entschieden, für den Abschnitt 2B bei der Sanierung der Löwenzahnschule einen Betrag von 1,2 Millionen Euro im Haushalt vorzusehen. Darüber hinaus sollen noch weitere 82 000 Euro im Rahmen der Umsetzung des Digitalpaketes in die Löwenzahnschule fließen. Für die Anschaffung von dezentralen Lüftungsanlagen sollen wahrscheinlich 320 000 Euro ausgegeben werden.

Sie Sanierung des Flaakebades soll rund 2,1 Millionen Euro kosten und der Anbau am Feuerwehrgerätehaus in Großenrode 240 000 Euro.

Außerdem teilte Müller-Otte mit,

  • dass die Stadt die Sanierung des Straßenbelages im Bereich Scherenberg in Großenrode in Angriff nimmt,
  • dass zum 1. April in der städtischen Kindertagesstätte Fredelsloh eine weitere Kindergartengruppe für 24 Kinder eingerichtet wird,
  • dass der Winterdienstvertrag für die die Ortschaften Nienhagen, Oldenrode, Lutterbeck und Blankenhagen an die Firma Martinihof Pape vergeben wurde,
  • dass es für den Umbau der Toilettenanlage am Schützenhaus Fredelsloh einen Zuschuss geben wird und
  • dass die Verwaltung ein E-Fahrzeug leasen wird. (Niko Mönkemeyer)

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