Moringen muss sparen: Haushalt weist aktuell Defizit aus

Moringen. Die Stadt Moringen muss im kommenden Jahr massiv sparen und Einnahmen erhöhen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erhalten.

Bislang sieht der „Haushaltsplanentwurf 2016 mit seinen Eckdaten verheerend aus“, sagte Bürgermeisterin Heike Müller-Otte bei der Einbringung des Haushalts im Stadtrat.

Das Zahlenwerk wird am Dienstag, 13. Oktober, um 18.15 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Thema des städtischen Finanzausschusses sein. Nach den Worten der Bürgermeisterin weist der Haushalt ein Defizit „von beinahe 600.000 Euro aus“, und die Nettoverschuldung betrage rund 355.000 Euro. Müller-Otte: „Damit ist der Haushalt definitiv nicht genehmigungsfähig. In den kommenden zwei Monaten werden politische Schwerpunkte für 2016 gesetzt werden müssen.“ Das Defizit ergebe sich „ganz entscheidend aus den gestiegenen Personalkosten, gestiegenen Kosten für bauliche Unterhaltung und Straßenunterhaltung“.

Das heißt, der Stadtrat kommt nicht drum herum, kräftig den Rotstift anzusetzen und Projekte zu streichen. Außerdem muss er an der Einnahmeschraube drehen, damit der Landkreis als Kommunalaufsicht keine Einwände gegen das Zahlenwerk machen kann, das die Grundlage für das Funktionieren der städtischen Infrastruktur ist.

Ein Punkt zur Einnahmesteigerung werden die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung sein. Dieser Bereich sei seit 1999 nicht angetastet worden, obwohl Moringen sein Betreuungsangebot in den Kitas ausgeweitet und verbessert habe. Gleichzeitig habe es bei Erziehern Gehaltssteigerungen gegeben. Erhöhungen der Elternbeiträge nannte die Bürgermeisterin „unvermeidbar“.

Eine Erhöhung soll es bei den Grundsteuern und der Gewerbesteuer geben. In der Diskussion ist eine Anhebung um jeweils 25 Prozentpunkte.

Nach den Worten von Kämmerer Frank Breithaupt hat der Haushaltsentwurf folgende Eckdaten: Die Erträge belaufen sich auf rund 12,25 Millionen Euro, die Aufwendungen auf rund 12,85 Millionen Euro. Damit steige das Gesamtdefizit der Stadt auf 2,5 Millionen Euro.

Die Summe der eingeplanten Investitionen liegt bei 2,7 Millionen. Für die Umsetzung von Baumaßnahmen sind davon zurzeit rund 2,3 Millionen Euro vorgesehen. Unter anderem sind folgende Maßnahmen geplant: Energieeinsparungen bei der Löwenzahnschule mit 144.000 Euro, Hallentore für die Feuerwehr in Moringen mit 20.000 Euro, Bau des Gemeindeverbindungswegs zwischen Thüdinghausen und Großenrode mit 125.000 Euro, Baumaßnahmen in den Kläranlagen Moringen und Fredelsloh mit 199.000 Euro, der Ausbau der Scheunenstraße in der Kernstadt mit 934.000 Euro und weitere Maßnahmen der Städtebauförderung mit rund 461.000 Euro. (zhp)

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