SPD-Fraktionschef Suffrian schmeißt hin

Joachim Suffrian Archivfoto:  Jelinik

Moringen. Er hat sein Mandat niedergelegt und seinen Rücktritt angekündigt: der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Joachim Suffrian. Grund ist offenbar ein Streit.

Bei diesem handelt es sich um die Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraftanlagen in Moringen. Suffrians Mandatsverzicht soll in einer außerordentlichen Sitzung des Rats am Mittwoch, 25. November, um 19 Uhr in der Stadthalle festgestellt werden. In dieser Sitzung soll es auch noch einmal um die Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Moringer Flächennutzungsplan gehen, die das Fass bei Suffrian offenbar zum Überlaufen brachte. Sie war in der jüngsten Ratssitzung gescheitert. In der Sitzung fehlten zwei SPD-Ratsmitglieder und Ralf Harke enthielt sich der Stimme.

Suffrian wollte seinen Rücktritt nicht näher kommentieren. Er ließ aber durchblicken, dass er schon vor längerem das Amt unter anderem aus gesundheitlichen Gründen niederlegen wollte. Offensichtlich ist aber die zeitliche Nähe zur Abstimmungsniederlage in Sachen Windkraft für seinen bereits vor zwei Wochen erfolgten, aber jetzt erst bekannt gewordenen Rücktritt.

Das Thema ist in der Fraktion umstritten. „Wir werden uns dazu in der kommenden Woche positionieren“, sagte der Fraktionsvize Thomas Brauns. In dieser Fraktionssitzung wird auch ein Nachfolger von Suffrian gewählt. Zu den Gründen des Rücktritts wollte Brauns nichts sagen. „Ich kann nicht für Joachim Suffrian sprechen.“ Er betonte aber, dass seine Fraktion den Rückzug Suffrians bedauere.

Als Kandidaten für die Nachfolge des bisherigen Amtsinhabers kommen sowohl Brauns als auch Volker Feige als stellvertretende Fraktionsvorsitzende in Frage, aber auch Ralf Harke und der Ortsbürgermeister von Fredelsloh, Stefan Josef. Das Mandat von Suffrian übernimmt Gudrun Schröder. Sein Kreistagsmandat wird Suffrian nach eigenen Angaben behalten.

Die Bürgerinitiativen gegen Windkraft haben bereits angekündigt, dass sie in der Ablehnung ihrer Pläne nicht locker lassen werden. „Die breite Mehrheit der Bevölkerung will keine Windräder auf der Weper und im Moringer Becken. Es ist deshalb nicht nachzuvollziehen, dass die Stadt bei einem Schuldenstand von 12,5 Millionen Euro rund 100 000 Euro für einen Flächennutzungsplan für Windvorrangflächen ausgeben will, aber die Straßenbeleuchtung soll nachts abgeschaltet und die Zuschüsse für Kindergärten sollen gekürzt werden“, sagt BI-Sprecher Burkhard Carstens.

Wählergemeinschaft 

Unterdessen bahnt sich die Gründung einer Unabhängigen Wählergemeinschaft für die Kommunalwahlen im September 2016 an, die unter anderem von Mitgliedern der BIs vorangetrieben wird. Der Unterstützerkreis umfasst bereits rund 20 Personen. In Kürze soll zur Gründungsversammlung eingeladen werden. (zhp)

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