Kompromiss der Fraktionen

Windkraft: Rat will 1000 Meter Abstand für Planungen

Moringen. Der Rat der Stadt Moringen hat sich auf die in Frage kommenden Windpotentialflächen und festzulegenden Abstände einigen können.

1000 Meter soll der Abstand zur Wohnbebauung betragen. Bei Einzelgebäuden im Außenbereich sind es 600 Meter. Mit diesen Zahlen kann die Stadt in das Aufstellungsverfahren für einen Flächennutzungsplan starten.

Nachdem in der letzten Ratssitzung im Mai keiner der Anträge eine Mehrheit bekommen hatte, gab es am Donnerstagabend in der Moringer Stadthalle bei drei Nein-Stimmen ein deutliches Votum für die 1000 Meter Abstand zur Wohnbebauung. Inbegriffen sind alle Windpotentialflächen, im Einzelnen die Buchstaben e, f, g, h, i, j, l und m.

Am Abend mit dabei waren zahlreiche Einwohner, die ihre Bedenken in Sachen Windkraft noch einmal deutlich zum Ausdruck brachten.

„Kein Beschluss bedeutet Stillstand. Wir hatten unsere Zweifel im letzten Rat zum Ausdruck gebracht, stimmen den 1000 Metern aber zu, um überhaupt weiterzukommen“, erklärte Thomas Brauns für die SPD-Fraktion. Von einem Trauerspiel im Bezug auf die Ratssitzung im Mai sprach Andreas Maletz (CDU). Damit habe man die Planungssicherheit auf die lange Bank geschoben. Die CDU apelliere für einen Abstand von 1000 Metern, um Rechtssicherheit zu haben, und werde diesen Abstand im Zweifel auch begründen. Der Antrag auf 1200 Meter hingegen lasse die Rechtssicherheit vermissen. Die LiMo21-Begründung „Weil wir es dem Bürger schuldig sind“ gleiche ohne Argumenten einer Phrase.

Anlagen werden größer

Burkhard Carstens (Gruppe LiMo21), der mit seiner Gruppe den wiederholten GMV-Antrag auf 1200 Meter unterstützte, erwiderte daraufhin direkt, dass er sehr wohl Argumente für seinen Antrag habe. Carstens machte deutlich, dass die Änderung des Flächennutzungsplanes nicht nur für einen möglichen Bau im kommenden Jahr, sondern langfristig aufgestellt werde. Innerhalb kürzester Zeit sei die Höhe moderner Windkraftanlagen deutlich gestiegen und die Entwicklung von Windkraftanlagen auch über 250 Meter gehe weiter.

Um auch längerfristig ausreichend Schutz bieten zu können, seien die 1200 Meter notwendig.

Kritik gab es von der GMV-Fraktion an der interfraktionellen Zusammenarbeit. „Niemand ist auf uns zugegangen und hat einen Kompromiss erarbeiten wollen“, monierte Bernd Bundstein.

Keine Verhinderung

Vor der Abstimmung machte Ratsvorsitzender Volker Feige noch einmal deutlich, worauf er in allen vorausgegangenen Sitzungen hingewiesen hatte: Wenn dem Rat eine Verhinderungsplanung vorgeworfen werden kann, dann „haben wir die Windräder am Ende überall stehen, auch dort, wo wir sie keinesfalls wollen“. Hintergrund: Das Verfahren hat laut Landkreis Northeim keine aufschiebende Wirkung auf mögliche Bauanträge.

Rubriklistenbild: © picture alliance / Hans-Jürgen Wiedl/dpa-Zentralbild/ZB

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