Zwangs-Behandlung bald auch in Moringen wieder erlaubt

Liegt mitten in Moringen: Das Maßregelvollzugszentrum des Landes Niedersachsen. Hier sind 400 psychisch kranke oder suchtkranke Straftäter untergebracht. Foto: dpa

Moringen. Aufatmen im Maßregelvollzugszentrum (MRZV) Moringen: Der Landtag hat durch eine  Gesetzesänderung die Zwangsbehandlung psychisch kranker Straftäter im Maßregelvollzug wieder möglich gemacht.

Die Anpassung war durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2011 nötig geworden war. Das Gericht hatte die Zwangsbehandlung als schweren Eingriff in die Grundrechte bezeichnet und dafür enge, festgelegte Voraussetzungen verlangt. Die sind nun im Gesetz geregelt.

Seit dem Verbot war die Zahl der schweren Angriffe auf das Personal stark gestiegen, bestätigte der ärztliche Direktor des Maßregelvollzugszentrums, Dr. Dirk Hesse, gegenüber der HNA. Pro Jahr habe es bis zu 20 gefährliche Attacken gegeben.

In der Moringer Einrichtung sind 400 psychisch kranke oder suchtkranke Straftäter untergebracht. Ein Viertel leide unter Psychosen. Sie seien Kandidaten für eine Medikation, sagte Hesse. Dass einige sich weigerten, Arzneien zu nehmen, sei Teil der Krankheit. Ohne Medikamente bleibe oft nur die Fixierung, um eine Eigen- oder Fremdgefährdung zu verhindern. Dies habe zur Folge, dass manche Patienten über Stunden nur schrieen.

„Wir sind froh, dass wir wieder Medikamente einsetzen können, allerdings mit hohen Hürden, die der Gesetzgeber setzt.“ Es gebe einfach schwere Krankheitsverläufe, bei ddenen man ohne Medikamente nicht auskomme, auch zum Eigenschutz des Patienten. In Moringen sei das jährlich allerdings nur maximal bei zehn Patienten der Fall, schätzt Hesse.

Das Gesetz gebe aber auch mehr Rechtssicherheit für den Patienten durch die genaue Festlegung, wann und wie Medikamente bei einem nicht einwilligungsfähigen Patienten eingesetzt werden dürfen. Auch eine externen Expertenkommission müsse hinzugezogen werden.

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