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151 Mitarbeiter im Kreis Northeim nicht geimpft - aber Arbeitsverbote gab es nicht

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Von: Axel Gödecke

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Die Corona-Impfstoffe wurden an die Omikron-Variante angepasst.
Corona-Impfung: Die Corona-Impfstoffe wurden mittlerweile an die Omikron-Variante angepasst. © Sebastian Gollnow/dpa

Sowohl im Landkreis Northeim als in Göttingen gibt es bislang Arbeitsverbote gegen Beschäftigte im Gesundheitswesen, die sich nicht gegen Corona impfen lassen.

Northeim/Göttingen – Im März dieses Jahres hatte sie für Aufsehen gesorgt: die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gegen Corona. Danach sind Kliniken, Heime, Pflegeeinrichtungen und andere Dienstleister im Gesundheitswesen verpflichtet, Beschäftigte beim Gesundheitsamt zu melden, die keine Impf- oder Genesenennachweise vorlegen.

Das haben die Betriebe im Kreis Northeim auch getan, wie die Gesundheitsdienste des Landkreises Northeim auf HNA-Anfrage mitteilen. Nach ihren Angaben sind aktuell 151 gemeldete Fälle in Bearbeitung. Diese Personen haben noch keinen Nachweis erbracht.

Ein Tätigkeits- oder Betretungsverbot für die jeweilige Einrichtung sei bislang aber noch nicht ausgesprochen worden, schreibt Kreis-Pressesprecherin Tanita Schebitz

Es bestehe zurzeit ein enger Austausch mit dem zuständigen Ministerium bezüglich der Umsetzung der Gesetzeslage. Das Aussprechen eines Beschäftigungsverbotes sei neben der Verhängung eines Bußgelds vom Gesetzgeber als Möglichkeit zwar vorgesehen, ob ein solches Verbot durch die Gesundheitsämter aber tatsächlich ausgesprochen werde, müsse in jedem Einzelfall geprüft werden. Dabei sei bislang aber noch keine Prüfung so ausgefallen, dass ein Beschäftigungsverbot verhängt worden sei, betont Schebitz. Die Fälle würden aber weiter verfolgt.

Zum Schutz der Patienten oder Bewohner der Einrichtungen gelte allerdings weiterhin, dass sich die Mitarbeiter ohne entsprechende Corona-Schutznachweise täglich einem Corona-Schnelltest unterziehen müssen, heißt es weiter.

Diese Regelung gilt auch für den Landkreis Göttingen und die Stadt Göttingen, die ein gemeinsames Gesundheitsamt betreiben. Über das eingerichtete Meldeportal wurden aus dem Stadt- und Kreisgebiet bislang bereits rund 1870 Mitarbeiter ohne entsprechenden Nachweis gemeldet, berichtet Stadt-Pressesprecher Dominik Kimyon. In Bearbeitung seien davon aktuell 620 Fälle.

Tätigkeitsverbote für nicht impfwillige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als letzte Konsequenz seien aber auch hier bislang nicht ausgesprochen worden. Alle gemeldeten Personen würden zunächst vom Gesundheitsamt aufgefordert, einen entsprechenden Nachweis vorzulegen. Die Bearbeitungsdauer nehme aufgrund der hohen Anzahl an Stellungnahmen der Betroffenen sehr viel Zeit in Anspruch, so Kimyon.

Das ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht

Auf Beschluss des Bundestages gilt seit dem 15. März 2022 bundesweit die einrichtungsbezogene Impfpflicht in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Alle Personen, die dort tätig sind, müssen einen Nachweis über eine vollständige Schutzimpfung (2-mal plus Booster oder Genesenennachweis) gegen Corona vorlegen. Wird er nicht erbracht, ist die Weiterbeschäftigung in der betreffenden Einrichtung nicht mehr möglich, heißt es im Infektionsschutzgesetz.  (Axel Gödecke)

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