Wahlvorsteher Grube kam mit Trikot ins Wahllokal

Sportplatz-Protest: Ärger um SSV-Trainer

Nörten-Hardenberg. Der Kampf um den Erhalt oder die Verlegung des Bünte-Sportplatzes in Nörten-Hardenberg hat neuen Gesprächsstoff bekommen. Marko Grube, Trainer des SSV, kam als Wahlvorsteher bei der Landtagswahl am Sonntag in einem Trikot des SSV ins Wahllokal. Jetzt gab es Ärger.

Grube, Vorsteher des Wahllokals Schützenhaus und Befürworter zum Erhalt des jetzigen Sportplatzstandortes, hat deshalb sogar Landrat Michael Wickmann eingeschaltet. Er hatte seine Aktion zuvor bei Facebook angekündigt. Seiner Einschätzung nach habe das dazu geführt, dass ausgerechnet der Mann von Bürgermeisterin Astrid Klinkert-Kittel (Bishausen) plötzlich als Wahlhelfer im Schützenhaus auftauchte, um einen verhinderten Helfer zu vertreten.

Der habe ihn gemustert, Kritik geäußert und schließlich zweimal aufgefordert, das Trikot auszuziehen, was Grube unter anderem mit dem Hinweis ablehnte, dass er hier der Vorstand sei. Daraufhin wurde Wahlleiterin Anke Bottek angerufen, die ihn gebeten habe, wegen einer nicht auszuschließenden Wahlbeeinflussung, das Trikot auszuziehen. „Um möglichen weiteren Stress für Frau Bottek zu vermeiden, bin ich nach Hause gefahren und habe mich umgezogen“, die zuvor an seine Vernunft appelliert hatte, erklärt Grube dazu gegenüber der HNA.

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Im Nachhinein fragt sich Marko Grube, was schlimmer gewesen sei: Das Tragen eines Nörtener Trikots, oder die Tatsache, dass das Wahllokal durch den Garderobenwechsel 15 Minuten ohne Wahlvorsteher war.

Grube hat sein selbst erklärtes Ziel, die Oberen des Rathauses „ganz schön zu beschäftigen“, eigenen Angaben zufolge erreicht. Gleichzeitig habe er seinen Angaben zufolge jetzt den Northeimer Landrat angerufen und die Fragen aufgeworfen, ob es rechtens sei, dass ein Mitglied des Wahlvorstandes von der Verwaltung gezwungen werden könne, sich umzuziehen und ob es den gesetzlichen Richtlinien entspreche, dass ein Wahllokal ohne Wahlvorstand bleiben könne. Außerdem wolle er vom Landrat wissen, ob das Tragen eines Sporttrikots gegen gesetzliche Richtlinien verstoße.

Von Hans-Joachim Oschmann

Das sagt die Gemeinde

Die Gemeindeverwaltung Nörten-Hardenberg hat die Wahlvorstände bei einer Schulung eigenen Angaben zufolge vor der Landtagswahl auf Paragraf 24 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes (NLWG) hingewiesen. Danach ist jede Beeinflussung der wählenden Personen durch Wort, Ton, Schrift, Bild oder sonstige Darstellungen sowie Unterschriftensammlungen verboten, erklärt die Kommune aufAnfrage der HNA.

Aus dem Grundsatz der Freiheit der Wahl ergibt sich, dass die Wahlberechtigten während der Wahlhandlung keiner Einflussnahme auf die Stimmabgabe ausgesetzt sein dürfen. Demgegenüber hat die Meinungsfreiheit zurückzustehen, was verfassungsrechtlich unbedenklich ist. Einen ausführlichen Text hierzu mit Auszügen aus dem Schnellbrief der Landeswahlleiterin haben die Wahlvorstände in ihren Unterlagen erhalten.

Zusätzlich wurde von der Verwaltung Rücksprache mit dem Landkreis Northeim gehalten, der wiederum die Landeswahlleitung mit dem Sachverhalt vor Ort konfrontiert hat. Von dort lautete die Aussage, dass in diesem speziellen Fall mit Blick auf die Positionierung der CDU pro Bünte und des SSV bereits das Tragen eines Trikots des SSV als unzulässige Wählerbeeinflussung zu werten ist, da es möglicherweise Wahleinsprüche nach sich ziehen könnte. Um diesem vorzubeugen, wurde ein Mitglied eines Wahlvorstandes (in diesem Fall Marko Grube; Anmerkung der Redaktion), das ein Trikot des Sportvereins trug, vorsorglich darum gebeten, sich umzuziehen.

Die Gemeinde teilt ferner mit, dass gemäß der NLWO während der Wahl und der Ermittlung des Ergebnisses mindestens drei Mitglieder des Wahlvorstandes, darunter die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher und die Schriftführerin oder der Schriftführer oder die Stellvertreterinnen oder Stellvertreter, anwesend sein müssen.

Die Wahlvorstände waren alle mit acht Mitgliedern besetzt, so dass auch bei vorübergehender Abwesenheit eines Mitgliedes das zusätzliche vierte dessen Funktion übernehmen konnte, heißt es in dem Schreiben. (ajo)

Rubriklistenbild: © HNA/Oschmann

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