Aus dem Amt geschieden

Northeim: Harald Kühle ist nicht mehr Bürgermeister

Aus dem Amt geschieden: Northeims Bürgermeister Harald Kühle.

Northeim. Die Kreisstadt hat keinen Bürgermeister mehr. Harald Kühle hat nach Mitteilung der Stadt am Montag erklärt, dass er auf das Abwahlverfahren verzichtet.

Harald Kühle im Regiowiki

Dessen Einleitung hatte der Stadtrat am Donnerstag einstimmig beschlossen. Die Bürger müssen nun nicht mehr per Urnengang entscheiden, ob Kühle weiter an der Spitze der Stadtverwaltung stehen soll. Durch seine Erklärung ist er mit Wirkung Montagnacht um 24 Uhr aus dem Amt geschieden.

Sanierer stolpert über Ungeschicklichkeit

Durchwachsen – mit diesem Begriff lässt sich die Bilanz der Amtszeit von Harald Kühle als Bürgermeister am besten beschreiben. Er kann Erfolge vorweisen, muss sich aber auch Pleiten anrechnen lassen. Seine Zeit als Bürgermeister war geprägt von der drückenden Schuldenlast der Stadt.

Dass Northeim wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen kann, ist sein größter Erfolg. Der Abschluss des Zukunftsvertrages und die damit verbundene Entschuldungshilfe des Landes war dabei nur der letzte Schritt. Um die finanzielle Handlungsfähigkeit wieder herzustellen, hatte die Stadt unter seiner Führung zuvor bereits die weiterführenden Schulen an den Landkreis abgegeben, die Nowobau verkauft, aber auch die Bewirtschaftung des Stadtwaldes im Rahmen einer interkommunale Zusammenarbeit an Moringen übertragen.

Auch einige der Blessuren, die sich Kühle im Amt geholt hat, haben mit der Finanzmisere der Stadt zu tun. Eine ganze Reihe aus dem Anspruch, schnell etwas bewegen zu wollen, geborene Vorschläge musste er wieder zurückziehen. So verschwanden beispielsweise die Pläne, die Kindergärten in Edesheim und Lagershausen zu schließen, genauso schnell wieder wie sie präsentiert wurden. Auch um die Nachtabschaltung der Straßenlampen gab es ein langes Hin und Her.

Zu seinen Erfolgen gehört auch der Erhalt der Kardinal-Bertram-Schule und der Grundschule Edesheim. Die katholische Grundschule hat durch ihren Umzug nach Sudheim eine Perspektive bekommen. Die Edesheimer Schule besteht als Außenstelle der Schule am Sultmer fort. Andere Themen wurden von Kühle angestoßen, danach aber nicht weiter verfolgt. Prägnantestes Beispiel ist die von ihm vor vier Jahren angeregte Umgestaltung/Teilöffnung der Fußgängerzone.

Außerdem fiel er durch Ungeschicklichkeit auf. Der Versuch, im Rechtsstreit mit der NPD um die Anmietung der Stadthalle die Argumentation der Stadt durch die nachträgliche Änderung eines Protokolls des Verwaltungsvorstandes zu stützen, warf kein gutes Licht auf die Stadt.

Dass die Affäre um die nach Ansicht der Kommunalaufsicht (Landkreis Northeim) unrechtmäßigen Beförderung seines Allgemeinen Vertreters, Jörg Dodenhöft, (siehe Chronik unten) so schnell seinen Amtsverlust nach sich zog, ist vor diesem Hintergrund das Zeichen für das vielleicht größte Scheitern von Kühle als Bürgermeister.

Unterstützung hatte der Sozialdemokrat selbst in der SPD kaum noch. Er stand allein. War die Zusammenarbeit mit dem Rat vor der Kommunalwahl im Herbst 2011 für Kühle schwierig, weil es keine festen Mehrheiten gab, wurde es aber auch mit dem neuen Stadtrat und der Mehrheitsgruppe von SPD, Grünen und dem parteilosen André Sander kaum besser. Kühle ist es nicht gelungen, eine wirkliche Gemeinsamkeit zu erzeugen.

Stattdessen gab es nicht nur von der FDP- und der FUL-Fraktion permanent scharfe Kritik an seiner Amtsführung. Ähnliches war auch von der CDU-Fraktion und der BfN zu hören. Und auch aus seiner eigenen Partei wurde immer wieder Unzufriedenheit über ihn laut. Dabei fiel häufig das Wort „beratungsresistent“.

Von Olaf Weiss

Mehr über Harald Kühle, seine Projekte, über die Affäre um die nach Ansicht der Kommunalaufsicht (Landkreis Northeim) unrechtmäßige Beförderung seines Allgemeinen Vertreters, Jörg Dodenhöft, und einen Kommentar zu diesem Thema lesen Sie in der gedruckten Northeimer HNA von Mittwoch.

Karikaturen aus der Amtszeit von Harald Kühle

Karikaturen aus der Amtszeit von Harald Kühle
Karikaturen aus der Amtszeit von Harald Kühle © HNA/Mönkemeyer
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Karikaturen aus der Amtszeit von Harald Kühle © HNA/Mönkemeyer
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