Bürgermeister ruft Rat zu Einheit bei der Planung auf

25 Millionen Euro für die Northeimer Stadtsanierung

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Es gibt viel zu tun: Auch das Konrektorenhaus in der Northeimer Innenstadt gegenüber der Sixti-Kirche wartet seit Jahren auf eine Sanierung.

Northeim. Die Stadt Northeim hat den Bewilligungsbescheid über die Aufnahme ins Städtebauförderungsprogramm erhalten.  Bis zu 25 Millionen Euro sollen in den nächsten zwölf Jahren fließen.

Das Großprojekt Städtebauförderung solle nicht zur „individuellen Profilierung instrumentalisiert beziehungsweise missbraucht“ werden.

Mit dieser Formulierung hat jetzt der Northeimer Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser darauf reagiert, dass die Chefs der SPD- und FDP-Fraktionen im Northeimer Rat ihn öffentlich aufgefordert hatten, angesichts der jetzt für 2017 bewilligten Städtebauförderung in Höhe von 541.000 Euro unverzüglich zu handeln und den städtischen Bauausschuss einzuberufen (wir berichteten).

„Angesichts der Chancen, die sich für die Stadt Northeim durch das Förderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren ergeben, ist zu hoffen, dass die Einsicht zur Notwendigkeit einer kooperativen Grundhaltung bei allen Beteiligten erhalten bleibt“, schreibt der Northeimer Verwaltungs-Chef in einer Pressemitteilung und plädiert dafür, parteipolitische Meinungsverschiedenheiten auf anderen Feldern auszutragen.

Tannhäuser legt Wert auf die Feststellung, dass die Initiative für die Beantragung der Aufnahme in das Förderprogramm von der Spitze der Stadtverwaltung ausgegangen sei und dass der Rat der Stadt einem entsprechenden Vorschlag der Verwaltung mit Beschluss vom 30. Mai 2016 zugestimmt habe.

„Die Stadt Northeim bedankt sich ausdrücklich beim Land Niedersachsen und beim Bund für die Aufnahme in das Förderprogramm“, so Tannhäuser weiter. Der Erfolg der Aufnahme in das Förderprogramm sei somit das Ergebnis der intensiven Vorarbeit der Verwaltung, des guten Kontaktes der Verwaltungsspitze zum zuständigen Ministerium und der „kooperativen Grundhaltung“ des Northeimer Rates.

Demnach sei für zwölf Jahren insgesamt ein Projektvolumen von 25 Millionen Euro bewilligt worden, also etwa zwei Millionen pro Jahr, wobei die Stadt Northeim jährlich einen Betrag von 700 000 Euro zahlen müsse. Dabei seien nicht nur städtische, sondern auch private Maßnahmen förderfähig. Der ursprüngliche Antrag habe ein Projektvolumen von 32 Millionen Euro gehabt, berichtet Tannhäuser. Das sei dann aber verringert worden, weil man das beantragte Fördergebiet verkleinert habe.

„Die Verwaltung trägt auch weiterhin die Hauptlast bei der Organisation und Umsetzung der Städtebauförderung“, betont Tannhäuser und kündigt an, dass man den Rat „umfassend über notwendige Schritte und erforderliche Entscheidungen“ informieren werde. 

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