Bürgerentscheid soll Ratsentschluss kippen

Autos in  Northeimer Fußgängerzone: Bürger sollen entscheiden

Die Initiatoren: Meinolf Ziebarth (links) und Gerhard Arndt haben das Bürgerbegehren gegen die Teilöffnung der Fußgängerzone für Autos beantragt. Foto: Schwekendiek

Northeim. Die vom Northeimer Stadtrat beschlossene probeweise Teilöffnung der Fußgängerzone für Autos ist vielen Northeimern ein Dorn im Auge. Ein Bürgerbegehren wird gefordert.

Meinolf Ziebarth und Gerhard Noa haben das jetzt  bei der Stadt beantragt. Ziel: Der Ratsbeschluss soll durch einen Bürgerentscheid gekippt werden.

„Ohne eine erneute direkte Beteiligung der Bürger kann ein solcher Beschluss nicht akzeptiert werden“, sagt Meinolf Ziebarth zur Begründung und spielt damit auf einen fast gleichlautenden Bürgerentscheid an, der 2002 zur selben Frage stattgefunden hatte. Damals sprachen sich 75 Prozent der Northeimer für die Beibehaltung der Fußgängerzone aus. Autos sollten nicht wieder hereingelassen werden.

Ein solcher Entscheid ist allerdings nur zwei Jahre lang bindend, dann kann der Rat ihn wieder kippen, was am 16. Juli mit großer Mehrheit passierte. Danach soll zum Spätherbst die Fußgängerzone für ein Jahr auf Probe teilweise für Autos als Einbahnstraße geöffnet werden. Nur der Mittelbereich soll autofrei bleiben. Dafür hat der Rat eine so genannte Teileinziehung der Fußgängerzone beschlossen.

Gegen diese Teilöffnung richtet sich nun das Bürgerbegehren der beiden Northeimer. Sie wollen bis zum 16. Oktober dieses Jahres – das entspricht der gesetzlichen Dreimonatsfrist seit dem Ratsbeschluss – mindestens 2400 Unterschriften sammeln. Das wären zehn Prozent der Wahlberechtigten, eine Quote, die nötig ist, um die Stadt zu einem Bürgerentscheid zu zwingen.

„Die Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone wird durch den Autoverkehr stark beeinträchtigt“, sagt Gerhard Noa als Begründung für das Bürgerbegehren. Fußgänger und Außengastronomie würden verdrängt. „Neben den Problemen mit Abgasen und Zerfahren des ohnehin schon maroden Pflasters sollten die Gefahren für Kinder nicht vergessen werden“, ergänzt Ziebarth.

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