Heftiger Streit im Bauausschuss

Hindenburgstraße: Geplante Namensänderung erhitzt in Northeim die Gemüter

Blick in die verschneite Hindenburgstraße
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Die Northeimer Hindenburgstraße soll künftig Sophie-Scholl-Straße heißen. Ein entsprechender Vorschlag von SPD und Grünen wird heftig diskutiert.

CDU und Grüne liefern sich verbalen Schlagabtausch

Northeim - Die Frage, ob die Northeimer Hindenburgstraße demnächst umbenannt werden soll, lässt in der Kreisstadt die Emotionen hochkochen. Das wurde bei der jüngsten Zusammenkunft des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur deutlich, die am Mittwoch als sogenannte Hybrid-Sitzung stattfand, bei der einige Teilnehmer per Video zugeschaltet waren.

Nachdem die CDU im Vorfeld der Sitzung beantragt hatte, vor einer Entscheidung im Rat zunächst die Northeimer Bürger bei der Kommunalwahl im September zu diesem Thema zu befragen (wir berichteten), hatte die Verwaltung den ursprünglichen Antrag von SPD und Grünen auf Umbenennung der Hindenburgstraße als Grundlage für einen eignen Beschlussvorschlag genommen.

Der sah vor, dass der Rat in seiner nächsten Sitzung am 25. Februar die Einleitung des Umbenennungsverfahrens beschließt und in den ersten drei Märzwochen die Befragung der betroffenen Anwohner und Grundstückseigentümer stattfindet. Im April, so der Zeitplan der Verwaltung, sollte sich dann der Fachausschuss für Schule, Bildung und Kultur noch einmal mit dem Thema beschäftigen, bevor der Rat den Beschluss dazu fasst.

Für diesen Vorschlag der Verwaltung gab es am Mittwoch allerdings keine Mehrheit, nachdem Ausschussmitglied Malte Schober (CDU) die Position der Christdemokraten noch einmal deutlich gemacht hatte.

Es gebe keinen Zweifel daran, dass Hindenburg in der deutschen Geschichte eine fragwürdige Rolle gespielt habe, sagte Schober. Dennoch sehe man die von SPD, Grünen und Verwaltung gewünschte Vorgehensweise kritisch. Selbst Experten rieten davon ab, betonte Schober und berief sich auf Veröffentlichungen des Münsteraner Geschichtsprofessors Dr. Hans-Ulrich Thame.

Den habe die CDU offensichtlich falsch verstanden, entgegnete Hans Harer (Grüne) – und löste damit einen verbalen Schlagabtausch aus, bei dem er sogar die Zusammenarbeit von CDU und Grünen als Ratsgruppe infrage stellte. Am Ende der Sitzung räumte er ein, als Ausschussvorsitzender beim Thema Hindenburgstraße nicht die nötige Distanz gewahrt zu haben und bat um Entschuldigung dafür, dass er sich womöglich etwas im Ton vergriffen habe.

In der Sitzung hatte er noch einmal seine Sicht erläutert. Demnach habe der Münsteraner Experte eben nicht für solche Fälle die Beibehaltung des alten Straßennamens und die Ergänzung durch Zusatzschilder empfohlen, sondern genau das Gegenteil. Faktisch spreche er sich für die Umbenennung von Hindenburgstraßen aus und rege an, unter den jeweils neuen Namen ein Hinweisschild anzubringen, aus dem die Gründe für die vorgenommene Namensänderung hervorgehen, so Harer.

Er wies noch einmal darauf hin, dass die heutige Hindenburgstraße bis 1933 Bergstraße hieß und erst von den Nationalsozialisten nach dem ehemaligen Reichspräsidenten benannt wurde. Dieser Sachverhalt sei der eigentlich Anlass für den ursprünglichen Antrag von SPD und Grünen gewesen.

Die CDU verzichtete in der Sitzung auf eine Abstimmung über ihren Antrag. Die darin vorgesehene Bürgerbefragung bei der Kommunalwahl soll in der kommenden Woche im Verwaltungsausschuss und anschließend im Rat aber wieder auf der Tagesordnung stehen.

Ob die dann eine Mehrheit finden wird, ist allerdings zumindest fraglich, denn nach Einschätzung der Stadtverwaltung ist eine Befragung aller Bürger, wie sie sich die CDU vorstellt, rechtlich so gar nicht möglich.

Das vorgeschriebene Verfahren für die Änderung eines Straßennamens sehe viel mehr vor, ein Meinungsbild bei den direkt betroffenen Personen einzuholen, erklärte Bürgermeister Simon Hartmann. Und genau das habe die Verwaltung vorgeschlagen. Darüber hinaus sei die Vergabe von Straßennamen in Northeim so geregelt, dass in der Kernstadt der Rat, aber in den Ortschaften die Ortsräte zuständig seien. Da könne man doch jetzt nicht alle Wahlberechtigten im Stadtgebiet darüber entscheiden lassen, ob eine einzige Straße in Northeim umbenannt wird.

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