CDU-Landesvorsitzender "irritiert" über die Vorgänge in Berlin

Bernd Althusmann mahnt in Berlin  Führung an

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Bernd Althusmann

Northeim. Mit Unverständnis hat der niedersächsische CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann auf den Streit in der Großen Koalition in Berlin um die Causa Maaßen reagiert.

Er sei irritiert über das, was sich in Berlin abspiele, sagte er am Montag im Gespräch mit der HNA in Northeim. „Es ist unwürdig“, sagte Althusmann. Die Krise sei noch nicht überwunden.

„In dieser Situation ist verantwortliche Führung gefragt“ betonte er. Diese verlange er nicht nur von der Bundeskanzlerin und CDU-Bundesvorsitzenden Angela Merkel (CDU), sondern auch von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CDU) sowie der SPD-Bundesvorsitzenden und -Fraktionsvorsitzende im Bundestag Andrea Nahles.

„Ich erwarte mehr Ernsthaftigkeit“, sagte der CDU-Landeschef. Die Koalition in Berlin solle sich ein Beispiel an der SPD-CDU-Koalition in Hannover nehmen. Da gebe es auch mal Streit in der Sache, aber man einige sich, weil beiden Seiten klar sei, dass Parteiinteressen hintenanstehen müssen.

Der Fall Maaßen

Der gesamte Umgang mit dem Fall Maaßen ist nach Althusmanns Worten geeignet den Glauben der Menschen an die Handlungsfähigkeit der Spitzenpolitiker zu verlieren. Es drohe eine weitere Erosion der Volksparteien. Die Menschen wendeten sich von den demokratischen Parteien ab und den Populisten zu.

Es sei nicht nachvollziehbar, dass ein Fehler von Hans-Georg Maaßen, des Präsidenten des Verfassungsschutzes, einer dem Bundesinnenministerium nachgeordneten Behörde, die Koalition ins Wanken bringe. „Das wird der Gesamtthematik nicht gerecht“, betonte Althusmann.

Es gebe mit der Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa und der Integration der Flüchtlinge in die Gesellschaft sowie den Bereichen Rente und Pflege drängendere Probleme, die völlig aus dem Blick geraten, weil nur noch über den Fall Maaßen gesprochen werde. 

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