Streit um geplantes Bootshaus

Berthold Ernst (SPD): Northeimer Bürgermeister Tannhäuser betreibt Zensur

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Berthold Ernst

Northeim. Im zerrütteten Verhältnis zwischen Northeimer Stadtrat und Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser ist ein neuer Tiefpunkt erreicht.

SPD-Fraktionsvorsitzender Berthold Ernst wirft dem Verwaltungschef in einem Brief im Zusammenhang mit den Plänen des Drachenbootvereins, am Freizeitsee ein Bootshaus bauen zu wollen, Zensur vor.

Der Grund: Obwohl das Ansinnen im Rathaus seit Monaten bekannt ist, hat Tannhäuser den Stadtrat darüber bisher nicht informiert. Zur Begründung hatte er in einem Pressegespräch gesagt, die Verwaltung haben zunächst geprüft, ob das Projekt eine Chance habe, realisiert zu werden. „Erst wenn man eine gewisse Planreife hat, geht man in die Politik.“

Berthold Ernst

Das lässt der SPD-Fraktionschef nicht gelten. Er verweist dabei unter anderem auf die Definition des Begriffs Zensur der Internet-Enzyklopädie Wikipedia: „Zensur ist der Versuch der Kontrolle der Information. Durch restriktive Verfahren – in der Regel durch staatliche Stellen – sollen Massenmedien oder persönlicher Informationsverkehr kontrolliert werden, um die Verbreitung unerwünschter oder ungesetzlicher Inhalte zu unterdrücken oder zu verhindern.“

„Es tut mit herzlich leid, Ihnen testieren zu müssen, dass ich diese Definition bei der von Ihnen gepflegten Informationstaktik als gegeben ansehe“, heißt es in dem Brief an Tannhäuser. Es dränge sich die Frage auf, welche Anfragen, Projekte und Ideen vom Bürgermeister als nicht realisierbar angesehen wurden und deshalb von ihm überhaupt nicht an die Politik weitergegeben worden seien.

Hans-Erich Tannhäuser

„Projekte unterliegen nicht nur der Beurteilung der Rechtmäßigkeit, sondern auch der Frage, ob sie erwünscht sind“, schreibt Ernst weiter. Die Beurteilung dieser Frage sei nicht allein Sache des Bürgermeisters, sondern auch der übrigen 36 Stadtratsmitglieder. Er bittet Tannhäuser, dieses unkluge und rechtswidrige Verfahren zu ändern.

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