Kameras kommen zum Einsatz

Polizei Northeim will Beamte mit Body-Cams besser vor Übergriffen schützen

+
Begrüßen den künftigen Einsatz der Body-Cams: Niklas Fuchs, Christopher Apel und Gerd Lewin.

Die Polizeiinspektion Northeim wird in Zukunft insgesamt sechs sogenannte Body-Cams im Dienst einsetzen. Diese werden auf den Standort Northeim sowie in den Polizeikommissariaten Einbeck, Bad Gandersheim und Uslar verteilt.

Das teilte Gerd Lewin, Vizepräsident der Polizeidirektion Göttingen, nun auf einer Pressekonferenz in Northeim mit. Die mobilen Video/Foto-Kameras, die Polizisten künftig im Einsatz- und Streifendienst sichtbar an den Jacken tragen, werden auch in der Region demnächst zum Einsatz kommen. 

Die Kameras sollen nur dann von den Streifenpolizisten angeschaltet werden, wenn sich bedrohliche Situationen ankündigen oder im Gange sind, denn sie sollen vor allem die Polizeibeamten vor Gewaltattacken und Beleidigungen schützen.

Body-Cams sollen vor Übergriffen schützen

Die Gewalt gegen Polizisten stelle in Northeim zwar keine dramatische Situation dar, so Niklas Fuchs, Leiter Einsatz der Polizeiinspektion Northeim, doch auch hier gebe es eine kontinuierliche Steigerung solcher Fälle.

 So gab es 2018 insgesamt 64 Gewalttaten gegen Polizisten und Vollstreckungsbeamte. In 22 Fällen handelte es sich um tätliche Angriffe, sechsmal wurden Beamte bedroht und 35-mal wurde Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet.

„Die Body-Cams sind ein Hilfsmittel, das wir sehr begrüßen“, so Vizepräsident Lewin bei der Vorstellung in Northeim. Er sei davon überzeugt, dass der Einsatz der Kameras zum Schutz der Mitarbeiter im Einsatz- und Streifendienst beitragen könne. 

Dabei verwies Lewin auf positive Ergebnisse des von Innenminister Boris Pistorius gestarteten Pilotprojekts in Hildesheim. Dort hätten Erfahrungen gezeigt, dass Body-Cams gerade auch in heiklen Situationen eine deeskalierende Wirkung entfalten könnten.

Beamte dürfen Body-Cams nur mit Schulung nutzen

Eingesetzt werden die Body-Cams ausschließlich von Polizeibeamten, die im Vorfeld eine entsprechende Schulung absolviert haben, erklärte Niklas Fuchs. Dafür habe die Behörde ein Fortbildungskonzept entwickelt, dass neben den technischen Aspekten insbesondere auch die rechtlichen Voraussetzungen zum Einsatz der Body-Cams beleuchtet.

Während die Fortbildungen in Bad Gandersheim bereits abgeschlossen sind, laufen diese in Northeim, Einbeck und Uslar derzeit noch. Anschließend kommen die Kameras im Dienst zum Einsatz.

Bevor die neuen Body-Cams zum Einsatz kommen, sei es ein „besonderes Anliegen“ die Öffentlichkeit und Bürger früh über die Gründe und die Bedingungen für die Nutzung zu informieren, sagte Vizepräsident Gerd Lewin am Mittwoch. 

Rechtlich ist alles im grünen Bereich, wenn die an der Jacke der Polizisten hängenden Kameras laufen, was durch ein rotes Lämpchen auch für „Gefilmte“ zu sehen ist.

Bodycams in geschlossenen Räumen nicht erlaubt

Das Land hat den Einsatz und die Bild- und Tonaufnahmen im neuen Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) in § 32/Abs. 4 festgezurrt. Bedingung: Die Kameras dürfen nur zur Gefahrenabwehr und zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten laufen. 

Außerdem dürfen sie nur auf öffentlichen Plätzen und Straßen sowie an öffentlich zugänglichen Orten eingesetzt werden. „In geschlossenen Räumlichkeiten ist der Einsatz der Body-Cams nicht erlaubt“, erklärte Gerd Lewin. 

Beamte, die die Body-Cams einsetzen, tragen die Geräte für jedermann sichtbar und zudem einen Schriftzug an der Jacke „Videoaufzeichnung“. Entsteht eine Situation, in der der Beamte Aufnahmen machen will, kündigt er außerdem an, dass er die Aufnahme des Gerätes jetzt startet. 

Zwar ist das Gerät im Einsatz dauerhaft eingeschaltet (Standby-Modus), was durch ein grünes LED erkennbar ist, die Videoaufzeichnung muss allerdings vom Beamten selber gestartet werden. 

Material, das aufgenommen, von den Polizeibeamten jedoch nicht benötigt wird, muss nach sechs Wochen unwiderruflich gelöscht werden. „Unsere Polizeiinspektion regelt das jedoch so, dass wir nicht benötigte Aufnahmen bereits nach 28 Tagen löschen“, so Lewin.

Kameras können auch eigenes Fehlverhalten aufdecken

Niklas Fuchs, Leiter Einsatz der Polizeiinspektion Northeim, betonte, dass die Kameras nicht zum Ausspähen benutzt werden, sondern vorwiegend zum Schutz der Beamten. 

„Aber natürlich ist uns auch bewusst, dass durch die Aufnahmen auch möglicherweise eigenes Fehlverhalten unserer Beamten aufgezeigt und belegbar wird“, ergänzte Lewin. Doch davor scheue man sich nicht.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.