Wechsel im Stadtrat von Northeim

Burkhart Ernst wechselt zur FUL-Fraktion

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Burkhard Ernst

Northeim. Im Zuge der Auseinandersetzung um die Zukunft von Northeims Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser kommt es zu Veränderungen im Stadtrat. Ratsherr Burkhard Ernst (Bühle) verlässt die FDP-Fraktion und wechselt zur FUL. Das hat er in einem Gespräch mit der HNA mitgeteilt.

Die Gründe und Folgen erläutern wir in Fragen und Antworten.

Was sind die Gründe für den Wechsel?

Ernst nennt drei Gründe:

• Die Kehrtwende der FDP, die einst Bürgermeister Tannhäuser unterstützt hat, deren Fraktionsvorsitzender Eckhard Ilsemann sich nun aber gegen den Bürgermeister stellt. „Ich bin gegen die Abwahl“, betont Ernst. Tannhäuser habe „seine Macken und Fehler“, man könne ihm aber nicht alles anlasten, was im Rathaus und im Verhältnis zum Rat schief laufe.

Auch dass SPD, CDU und Grüne sonst mit der AfD nichts zu tun haben wollen, die CDU-Fraktionsspitze aber im Zusammenhang mit der geplanten Bürgermeisterabwahl bei der AfD-Fraktion um Unterstützung gebuhlt habe, störe ihn.

• Das von Ilsemann unterstützte ungleiche Maß, mit dem die Notwendigkeit von Kanalsanierungen gemessen werde.

In Bühle sei die Sanierung und die Trennung von Schmutz- und Regenwasserkanälen vielen Hausbesitzern teuer gekommen. Aber mit Hinblick auf die Kosten für die Grundstückseigentümer werde nun in der Northeimer Innenstadt auf eine Sanierung verzichtet und dabei sogar noch in Kauf genommen, dass regelmäßig Schmutzwasser in die Rhume geleitet werde.

• Die schlechte Zusammenarbeit innerhalb der FDP-Fraktion. Ernst hat nach eigenen Worten häufig aus der Zeitung von Anträgen der FDP-Fraktion erfahren.

Warum schließt sich Ernst nun der FUL an?

Grundsätzlich hat er nach eigenen Worten eine größere Nähe zur CDU. Da die aber im Stadtrat mit den Grünen, die seinen Berufsstand permanent schlecht machen, eine Gruppe gebildet habe, komme die Union für ihn nicht infrage, betont der Landwirt.

Wieso legt Ernst sein Ratsmandat nicht nieder?

„Ich war drauf und dran, mein Mandat aufzugeben“, sagte Ernst. Schließlich habe er sich gegen den Rückzug aus der Kommunalpolitik entschieden, weil er sich seinen Wählern – insbesondere aus seinem Heimatort Bühle – verpflichtet fühle.

Bringt der Fraktionswechsel Veränderungen im Rat mit sich?

Im Stadtrat nicht, aber die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse wird sich verändern. Die FUL bekommt dort mehr Gewicht.

Der FDP drohen im Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Abfallbeseitigung und im Verwaltungsausschuss Sitzverluste.

Was sagt die FDP-Fraktion zum Wechsel?

Fraktionschef Ilsemann hat nach eigenen Worten durch die Anfrage der HNA vom Fraktionswechsel erfahren und reagierte entsprechend überraschend. Insbesondere, dass Ernst sich der FUL anschließe, die im Stadtrat eine Gruppe mit Rolf Pflugmacher von der Partei Die Linke gebildet habe, verwundere ihn.

Was sagt die FUL zu ihrem Fraktionszuwachs?

„Wir begrüßen es sehr, dass mit Burkhard Ernst ein so erfahrener und aufrichtiger Politiker zu uns wechselt“, sagt der Fraktionsvorsitzender der FUL, Armin Töpperwien. „Das stärkt nicht nur unsere Motivation, sondern wir können dadurch auch unseren Zielen im Rat mehr Gewicht verleihen.“

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