CDU: Bürgermeister von Northeim ist überfordert
Northeim. Über Northeims Bürgermeister braut sich Ärger zusammen. Die CDU-Stadtratsfraktion fordert eine nichtöffentliche Ratssondersitzung, um eine Liste von ihr festgestellter Fehler in der Amtsführung Hans Erich Tannhäusers (parteilos) zu behandeln.
Außerdem liegt dem Rat ein anonymes Schreiben vor, in dem offenbar ein Angehöriger der Stadtverwaltung sich massiv über die Art und Weise der Personalführung des Bürgermeisters beklagt. Der Inhalt des Schreibens soll ebenfalls in nicht-öffentlicher Ratssitzung behandelt werden.
Dass Personalangelegenheiten, egal ob es sich um die Entscheidung, wer einen höheren Posten bekommen soll, oder um massive Kritik an leitenden Mitarbeitern handelt, nicht öffentlich behandelt wird, ist üblich, um die Persönlichkeitsrechte der Beteiligten zu schützen.
Die Vorwürfe der CDU gegen Tannhäuser sind massiv. „In den zurückliegenden Monaten hat es mehrere Versäumnisse und Vorfälle gegeben, die darauf hindeuten, dass Sie Ihr Amt in vielen Bereichen nur unzulänglich ausführen“, heißt es in einem der HNA vorliegenden Schreiben des CDU-Fraktionschefs Christian Binnewies an Tannhäuser. Die CDU kritisiert unter anderem,
• dass der Bürgermeister eine Reihe von Ratsbeschlüssen nicht umgesetzt hat, so unter anderem das zentrale Anmeldeverfahren für Kindertagesstätten und die Straßenzustandserfassung;
• dass es bei der Vorauswahl von Bewerbern für den Posten des städtischen Bauamtsleiters Ungereimtheiten gegeben habe. Dabei wirft die CDU Tannhäuser vor, Ratsmitglieder vorsätzlich falsch informiert zu haben. Tannhäuser habe neben ihm vier weitere Personen aus der Verwaltung genannt, die an der Vorauswahl mitgewirkt hätten. Drei davon hätten aber CDU-Mitgliedern gesagt, sie seien an der Vorauswahl nicht beteiligt gewesen.
Auf die Vorwürfe der CDU reagiert Tannhäuser ziemlich zugeknöpft. Weil es sich bei dem Besetzungsverfahren der Bauamtsleiterstelle um einen nicht-öffentlichen Vorgang handele, dürfe er dazu nichts sagen.
In Bezug auf den Vorwurf, er würde Arbeitsaufträge des Rates nicht abarbeiten, verwies er dagegen auf seine Stellungnahme in der Stadtratssitzung im Februar: „Ich habe keine Leute.“ Allein im Bauamt seien derzeit vier Stellen vakant. „Da habe ich die Verpflichtung zu sagen, dass es nicht geht“, sagte Tannhäuser.
Die Straßenzustandserfassung in einem Kataster, wie sie von der CDU gefordert werde, halte er selbst für sinnvoll. Etwas ähnliches habe er in seiner Zeit als Tiefbauamtsleiter im Münsterland mitaufgebaut. Es wäre, so Tannhäuser, kein sparsamer Umgang mit Steuergeld, wenn er jetzt die Investition für die notwendige Software tätigen würde, diese aber hinterher nicht genutzt würde, weil nicht genügend Personal da sei.
Mehr zum Thema in der Dienstagausgabe der Northeimer und der Sollinger HNA.