Kreistagsabgeordneter nimmt Stellung zu Vorwürfen

CDU-Mann Dröge: Parallele zur NS-Zeit war unangemessen

Northeim. Von seinen Äußerungen zu Flüchtlingen und Asylbewerbern sollte er sich distanzieren. Das forderten SPD und Linke vom CDU-Kreistagsabgeordnete Timo Dröge. Der reagierte jetzt darauf:

Mit einer Stellungnahme hat jetzt der Bad Gandersheimer CDU-Kreistagsabgeordnete Timo Dröge auf die Forderungen aus den Reihen der SPD und Linken reagiert, er solle sich von seinen Äußerungen in der Kreistagssitzung zu Flüchtlingen und Asylbewerbern distanzieren.

Der CDU-Politiker räumt ein, dass sein Hinweis auf die NS-Zeit in seiner Rede im Kreistag „unangemessen“ gewesen sei.

Weiter schreibt Dröge, dass er mehrfach durch Zwischenrufe von Seiten der SPD und Grünen unterbrochen worden sei. In Erwiderung dieser Zwischenrufe habe er sich zu einer Aussage hinreißen lassen, die „in dieser Form unangemessen“ gewesen sei. Dröge weiter: „Ich wollte niemals die NS-Zeit verharmlosen.“

Bin in Rede gestört worden 

Timo Dröge

Die Fortsetzung seines Redebeitrages sei nicht mehr möglich gewesen, schreibt der CDU-Politiker weiter. Deswegen habe er abgebrochen. In der Fortsetzung seiner geplanten Rede hätte er durchaus noch zum Ausdruck bringen wollen, dass die heutigen Generationen an den Verbrechen der Vergangenheit keine Schuld tragen, wohl aber eine Verantwortung auch für die Zukunft.

Dröge: „Es ist für mich aber eine Selbstverständlichkeit, dass wir alles unternehmen müssen, dass extremistische Parteien oder religiöse Fanatiker in Deutschland keinen Platz haben.“ Dies sei die Verantwortung der heutigen Generationen. „Dieser Verantwortung müssen wir gerecht werden und dazu möchte auch ich meinen Beitrag leisten,“ so der Bad Gandersheimer.

Ferner macht Dröge in seinem Schreiben deutlich, dass auch die CDU das von der Kreisverwaltung im Kreistag vorgestellte Konzept zur Betreuung von Flüchtlingen begrüßt habe. Auch er selbst, so Dröge, habe dies getan und dabei das Grundrecht auf Asyl als wichtige Grundlage eines demokratischen Rechtsstaates herausgestellt.

Ebenso habe er sich angesichts des drohenden Fachkräftemangels für eine gezielte Zuwanderungspolitik ausgesprochen, fährt der CDU-Politiker fort. Diese Zuwanderung müsse aber gezielt erfolgen, so wie in anderen demokratischen Industriestaaten.

Von Konvention nicht gedeckt 

Seine Kritik im Kreistag, so führt Dröge weiter aus, habe sich auf die allgemeine Armutsflucht bezogen. Er habe in seiner Rede erklären wollen, warum er sich beim Flüchtlingskonzept des Landkreises enthalten werde. Dröge: „Ausweislich der Zahlen des Landkreises stammen etwa 40 Prozent der Flüchtlinge aus dem Balkan. Diese sind fast ausschließlich so genannte Armutsflüchtlinge, die nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention fallen.“

Aus diesem Grunde habe er die von CSU-Chef Horst Seehofer geäußerte Auffassung „Wir sind nicht das Weltsozialamt“ in seine Rede mit einfließen lassen. Dröge: „Und die teile ich uneingeschränkt.“ (goe)

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