Finanzausschuss für Aufhebung des Ratsbeschlusses

Neue Sporthalle Northeim: Ende für den Planungsstopp

Luftbild mit Blick auf den geplanten Standort am Hallenbad für neue Schuhwallhalle
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Hier soll die neue Schuhwallhalle hin: Seit Ende April liegen die Planungen für den Neubau aufgrund der Corona-Krise auf Eis.

In Sachen Northeimer Schuhwallhalle soll es weiter gehen.

Northeim – Die Planungen für den Bau der neuen Schuhwalhalle, die aufgrund der Corona-Pandemie am 30. April vom Rat der Stadt Northeim ausgesetzt wurden, sollen fortgesetzt werden. Dafür hat sich der Finanzausschuss der Stadt Northeim in seiner jüngsten Sitzung ausgesprochen.

Der Ausschuss folgte damit einem Antrag der SPD-Fraktion, die bereits bei der Entscheidung Ende April deutlich gemacht hatte, dass sie die finanziellen Risiken eines Ersatzneubaus auch vor dem Hintergrund der zu erwartenden geringeren Steuereinnahmen für „überschaubar“ hält. Ausschussmitglied Berthold Ernst (SPD) machte in der Sitzung deutlich, dass man dies nach wie vor so sehe und verwies darauf, dass der Bund für die Jahre 2020 und 2021 zusätzliche 150 Millionen Euro für Sportstätten zur Verfügung stellen werde.

Ausschussmitglied Eckhard Ilsemann (FDP) gab zu bedenken, dass der von der Stadt Northeim bereits 2018 eingereichte Förderantrag noch auf den ursprünglichen Plänen für die Halle basiere. Möglicherweise könne das im Falle einer Genehmigung zu Problemen führen. „Müssen wir das nicht korrigieren?“, fragte Ilsemann.

Darüber hinaus kritisierte Ilsemann, dass die vorgesehene Konzernfinanzierung über die noch zu gründende Northeimer Sport und Freizeit GmbH noch nicht gesichert sei. Die soll künftig nicht nur die Schuhwallhalle, sondern auch das Hallenbad und die beiden städtischen Freibäder bewirtschaften, was mit steuerlichen Vorteilen für die Stadt verbunden wäre (wir berichteten). Ob das so möglich ist, hängt allerdings davon ab, wie das Finanzamt diese neue Konzernstruktur bewertet.

Nils Backhauß, Abteilungsleiter Finanzmanagement bei der Stadt Northeim, teilte dazu mit, dass eine entsprechende Anfrage bereits am 1. April an das Finanzamt gerichtet worden sei und man auf eine Antwort warte.

Die Notwendigkeit, den Förderantrag aus 2018 zu aktualisieren sieht man bei der Stadtverwaltung nicht. „In der Phase, in der wir uns derzeit befinden, kann die eingereichte Projektskizze so bleiben“, erklärte Backhauß. Eine weitere Bewerbung für das mittlerweile bis 2020 verlängerte Programm soll aber bis Ende Oktober auf Grundlage des aktuellen Entwurfs erfolgen.

Darüber hinaus möchte die Stadt über den ebenfalls in diesem Jahr aufgelegten „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ des Bundes und der Länder sowie die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Sportstätten“ des Landes Zuschüsse für den Hallenbau beantragen.

Im derzeitigen Finanzierungsmodell der Verwaltung, das von einer Zustimmung des Finanzamts zur geplanten neuen Konzernstruktur ausgeht, sind bis auf die Investitionszuweisung vom Landkreis in Höhe von 3 Millionen Euro aber zunächst keine Zuschüsse berücksichtigt. Demnach bliebe von den geschätzten Investitionskosten in Höhe von 15,8 Millionen Euro nach Abzug der Steuervergünstigungen durch Gründung der Northeimer Sport und Freizeit GmbH ein städtischer Eigenanteil von 10,9 Millionen Euro. Der müsste über Kredite finanziert werden.

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