Northeimer Bürgermeister sieht mögliche Neuregelung kritisch

Straßenbau in Northeim: Bald wiederkehrende Gebühren statt einmaligem Ausbaubeitrag?

Northeim. Möglicherweise steht demnächst die Finanzierung des Straßenbaus im Northeimer Stadtgebiet auf dem Prüfstand.

Hintergrund: Der niedersächsische Landtag hat beschlossen, dass Kommunen ab sofort wiederkehrende Gebühren für alle Grundstückseigentümer statt einmaliger Straßenausbaubeiträge für die direkten Anlieger von sanierten Straßen erheben dürfen.

In den vergangenen zwei Jahren wurde diese Möglichkeit der Finanzierung des Straßenbaus insbesondere im Zusammenhang mit der geplanten Sanierung des Northeimer Dörtalsweges diskutiert. Dass diese Neuregelung dort bereits angewendet wird, ist nach Einschätzung des Northeimer Bürgermeisters Hans-Erich Tannhäuser theoretisch möglich. Ob das nach Abschluss der gesamten Baumaßnahme dann tatsächlich der Fall sein werde, könne man aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, betonte der Verwaltungs-Chef auf HNA-Nachfrage.

„Wir müssen zunächst prüfen, ob dieses neue System für die Stadt Northeim praktikabel wäre und welche Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen“, so Tannhäuser. In jedem Fall sei es notwendig, zunächst ein Kataster über die Straßen im Northeimer Stadtgebiet zu erstellen, aus der dann eine Prioritätenliste für notwendige Sanierungsmaßnahmen erstellt werden könnte. Dies sei die Voraussetzung, um überhaupt sogenannte Quartiere bilden zu können, in denen die Grundstückseigentümer dann zu wiederkehrenden Straßenbeiträgen verpflichtet wären.

„Mit den geleisteten Zahlungen ergäbe sich aber für die Stadt dann eine Verpflichtung, diese Prioritäteliste auch zügig abzuarbeiten“, betont Tannhäuser. In Anbetracht der dringend notwendigen Umgestaltung der Northeimer Fußgängerzone und der finanziellen Situation, könne man das seitens der Stadt aber nicht garantieren. Zum Tage

Hintergrund: Wiederkehrende Ausbaubeiträge

Der niedersächsische Landtag hat beschlossen, dass die Kommunen selbst entscheiden, ob sie künftig die bisherigen Straßenausbaubeiträge beibehalten oder wiederkehrende Gebühren für die Finanzierung des Straßenbaus einführen. Städte und Gemeinden, die diese neue Möglichkeit nutzen möchten, müssen zunächst Bereiche (sogenannte Quartiere) definieren, die sie als Abrechnungseinheiten zusammenfassen wollen, wobei auch die Möglichkeit besteht, ein ganzes Gemeindegebiet als eine Abrechnungseinheit festzulegen. Anschließend muss mit Angabe der voraussichtlichen Kosten festgelegt werden, welche Straßenbaumaßnahmen geplant sind.

Rubriklistenbild: © dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.