Unklar, in welchem Umfang Niedersachsen den Aufwand erstattet

Flüchtlinge: Dem Kreis Northeim droht Millionen-Minus

Foto: Jan-Peter Kasper/FSU

Northeim. Bei der vorübergehenden Unterbringung von nicht registrierten Flüchtlingen muss der Landkreis Northeim dem Land Niedersachsen Amtshilfe leisten, ohne zu wissen, in welchem Umfang der Aufwand erstattet wird.

Die Verhandlungen darüber laufen noch, erklärte die Fachbereichsleiterin Soziales in der Kreisverwaltung, Sabine Nienhüser, auf Anfrage der HNA. Eine vom Land vorgelegte Mustervereinbarung haben die kommunalen Spitzenverbände (Landkreistag und Städtetag) als nicht ausreichend abgelehnt. Klar ist nach Nienhüsers Worten zunächst nur, dass die zu schließende Vereinbarung rückwirkend ab dem vergangenen Freitag, 16. Oktober, gelten soll. Ab dem Tag gilt das Amtshilfeersuchen.

Auch bei der Unterbringung der registrierten Flüchtlinge bleibt dem Landkreis ein Minus. Für das laufende Jahr erhält der Landkreis vom Bund 6200 Euro pro Flüchtling und Jahr. Der Landkreis benötigt aber nach Nienhüsers Worten jährlich 10.500 Euro pro Flüchtling. Außerdem wird bei der Berechnung die Flüchtlingszahl des Vorjahres zugrundegelegt. Verhandlungen der Landkreise mit dem Bund, zu einer kurzfristigeren Berechnungsgrundlage laufen - Ausgang offen.

Im vergangenen Jahr waren durchschnittlich nur 650 Flüchtlinge im Landkreis Northeim registriert. Das bedeutet für das laufende Jahr eine Erstattungssumme von vier Millionen Euro. 2015 werden aber bis zum Jahresende 2000 Flüchtlinge erwartet. Geht man als Durchschnittswert von der Hälfte, also 1000 Flüchtlingen aus, ergibt sich für das laufende Jahr eine Deckungslücke von rund sechs Millionen Euro.

Für die nächsten Jahre ist Linderung, aber keine vollständige Kostendeckung in Sicht. Für 2016 zahlt der Bund 9500 Euro pro Flüchtling und Jahr, für 2017 und 2018 jeweils 10.000 Euro. 

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