2830 gültige Unterschriften

Fußgängerzone: Bürger können am 31. Januar entscheiden

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Fußgängerzone: Unter anderem gegen die Öffnung des Abschnitts Am Münster für Autoverkehr in Schrittgeschwindigkeit richtet sich der Bürgerentscheid.

Northeim. Der Bürgerentscheid zur Zukunft der Northeimer Fußgängerzone findet am Sonntag, 31. Januar, statt. Beim Bürgerbegehren sind genügend Unterschriften zusammengekommen, um den Entscheid durchzuzsetzen.

Vorausgegangen war eine Prüfung der Verwaltung, ob die Bürgerinitiative gegen die Öffnung der Fußgängerzone die erforderliche Anzahl an Unterschriften zur Durchsetzung des Bürgerentscheids gesammelt hat, teilte die Stadt mit. Danach waren von 3105 Unterschriften 2830 gültig. 142 Unterzeichner wohnten nicht in Northeim, 27 hatten in der Kreisstadt nur ihren Zweitwohnsitz, 38 waren Nicht-Eu-Bürger, acht waren unter 16 Jahren alt und damit nicht wahlberechtigt, bei 17 Namen fehlten die Unterschriften und 43 hatten mehrfach unterschrieben.

Zehn Prozent der Wahlberechtigten sind für die Durchsetzung eines Bürgerentscheids notwendig. In Northeim sind das 2411 gültige Unterschriften.

Ein Bürgerentscheid muss innerhalb von drei Monaten nach Feststellung seiner Rechtmäßigkeit an einem Sonntag stattfinden. Gerechnet von der Verwaltungsausschusssitzung am Montag, bei der die Rechtmäßigkeit des Entscheids festgestellt wurde, ist der Sonntag, 31. Januar, der letztmögliche Termin. Die Kosten für den Urnengang schätzt die Verwaltung nach HNA-Informationen auf 20 000 Euro.

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