Fußgängerzone: Probeöffnung vor dem Aus

Bleibt vermutlich geschlossen: die Northeimer Fußgängerzone. Foto:  Jelinek

Northeim. Die Fußgängerzone in Northeim soll im kommenden Jahr doch nicht probeweise für eine Jahr geöffnet werden. Auch das Bürgerbegehren am 31. Januar 2016 soll nicht stattfinden.

Das empfahl der Bauausschuss des Northeimer Rates jetzt mit den Stimmen der CDU, der FDP, der Grünen und der Freien Unabhängigen Liste (FUL) gegen die Stimmen der SPD. Der Beschluss muss allerdings noch die Zustimmung des Verwaltungsausschusses und des Stadtrates finden.

Der Vorstoß kam von der FDP. Ratsherr Eckhard Ilsemann ging von dem Erfolg der Bürgerinitiative gegen die Teilöffnung der Fußgängerzone aus: Die über 2800 gültigen Unterschriften zeigten bereits, dass die Mehrheit der Bevölkerung für eine Beibehaltung der Fußgängerzone in ihrer bisherigen Größe sei. Mit dem Entfall des Probebetriebs und der Abstimmung könnten Kosten von 20 000 Euro gespart werden.

Helga Jäger (CDU) ist ebenfalls gegen den Probetrieb wegen der fehlenden Rahmenbedingungen und der Planlosigkeit der Stadt in dieser Frage. „Wir brauchen ein Konzept für die Innenstadt und eine Kostenobergrenze für die daraus resultierenden Investitionen.“ Für die Grünen unterstrich Karen Pollok, ihre Partei sehe in der Teilöffnung keine ausreichende „sinnvolle Plattform“, unter anderem wegen ungeklärter Fragen wie beispielsweise die der Parkraumsituation. Alfons Born (FUL) schloss sich der FDP an.

Monika Nölting (Beirat für Menschen mit Behinderungen) schlug einen Ideenwettbewerb zur Gestaltung der Innenstadt vor. Rainer Giesemann (SPD) sprach sich für eine Versuchsphase aus, denn die Fußgängerzone sei zu groß. „Wir würden uns einem Bürgerbegehren beugen.“

Vorwürfe fehlender Rahmenbedingungen wies Jörg Dodenhöft als Vertreter von Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser zurück. Entsprechende Verwaltungsvorlagen der Stadt hätten die politischen Gremien abgelehnt. (zhp)

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