Hat Northeims Bürgermeister Tannhäuser bei seinen Urlaubstagen geschummelt?
Northeim. Kaum hat eine breite Ratsmehrheit das Abwahlverfahren gegen Northeims Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser auf den Weg gebracht, gibt es neue Vorwürfe gegen den Verwaltungschef. Die Ratsgruppe CDU/Grüne hat gegen ihn eine Anzeige wegen Betrugs erstattet, weil er mehr Urlaub nimmt, als ihm zusteht.
Wie die Gruppe in einer von den beiden Fraktionsvorsitzenden Reta Fromme (CDU) und Hans Harer (Grüne) unterzeichneten Pressemitteilung mitteilt, habe sich der Verdacht ergeben, nachdem Tannhäuser im Februar seinen Urlaub für das laufende Jahr mitgeteilt habe. Dabei habe Tannhäuser betont, dass er aus dem Vorjahr noch 33 Tage Resturlaub habe. Daran hegten die Fraktionen angesichts eines rund sechswöchigen Urlaubs des Bürgermeisters in Australien und Neuseeland im Frühjahr 2016 erhebliche Zweifel.
18 Tage fraglich
Daraufhin hatte die CDU im Mai Tannhäuser aufgefordert, eine Liste seiner Urlaubszeiten vorzulegen. Aus dieser Liste ergebe sich, so heißt es in der Pressemitteilung, ein Resturlaubsanspruch (Stand Ende April 2017) von 15 und nicht von 33 Tagen, wie es der Bürgermeister in seiner Aufstellung angegeben habe.
„Wir bezweifeln, dass die vorgelegte Tabelle seit Beginn der Amtszeit aufgestellt und gepflegt wurde und müssen auf Grund von Indizien davon ausgehen, dass der Bürgermeister die Tabelle über seine Urlaubszeiten erst erstellt hat, als wir konkret nachgefragt haben“, heißt es dort weiter. „Für uns erfüllt das den Tatbestand des vorsätzlichen Betrugs mit Täuschungsabsicht.“
Denn die Angaben in der Tabelle stimmen nicht mit den Urlaubsangaben überein, die Tannhäuser laut den Sitzungsprotokollen dem Verwaltungsausschuss gegenüber seit seinem Amtsantritt im Oktober 2013 gemacht hat, erläuterte Fromme der HNA. Auch will Tannhäuser an allen Brückentagen und zwischen Weihnachten und Neujahr, wenn das Rathaus geschlossen ist, gearbeitet haben. Daran zweifeln CDU und Grüne.
Außerdem hegen die Fraktionen den Verdacht, dass die Aufstellung nicht vollständig ist. Denn seit der CDU-Anfrage werde den Fraktionen entgegen der bisherigen Praxis eine Einsicht in den Kalender des Bürgermeisters verweigert.
Nicht elektronisch erfasst
Durch die Anfrage sei auch bekannt geworden, dass Tannhäuser – anders als seine Vorgänger – seine Arbeits- und Urlaubszeiten nicht wie alle anderen Rathausmitarbeiter in einem automatisierten Datenverarbeitungsprogramm der Stadt erfassen lasse, sondern nur eine nicht rechtssichere Excel-Tabelle nutze.
Tannhäuser war am Montag für eine Stellungnahme nicht erreichbar.