Künftig Anlagen in Waldgebieten

In Northeim gibt es einen Neustart in Sachen Windkraft 

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Der Bau von Windrädern in Wäldern war bislang in Niedersachsen ein Tabu. Um den ins Stocken geratenen Ausbau der Windenergie wieder in Gang bringen, soll dieses Verbot aufgehoben werden und könnte auch in Northeim bei der Ausweisung von Vorranggebieten ein Thema sein.

Northeim – Als an „an den Haaren herbeigezogen“ hat Northeims Bürgermeister Simon Hartmann in der  Sitzung des  Bauausschusses die Vorwürfe bezeichnet, er habe die Ausschreibung des für die Ausweisung von Windvorranggebieten nötigen avifaunistischen Gutachtens verzögert.

Die Bürgerinitiative (BI) Papenberg, die den Bau von Windkraftanlagen im Raum Bishausen, Bühle und Sudheim verhindern möchte, hatte eine entsprechende Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Northeimer Verwaltungs-Chef angekündigt (wir berichteten). Die Ankündigung seitens der Stadtverwaltung, der Landkreis Northeim werde in der nächsten Sitzung des städtischen Bauausschusses über das vom Landkreis erstellte avifaunistische Gutachten, also die Erfassung der in den fraglichen Bereichen lebenden Vögel, berichteten, hatte die BI als Hinweis darauf gewertet, dass die Stadt Northeim dieses einfach übernehmen wolle, anstatt, wie vom Northeimer Rat am 27. Juni 2019 beschlossen, selbst in Auftrag zu geben.

Die Stadt werde lediglich das Angebot des Landkreises annehmen, die Daten des Landkreises als Grundlage für das eigene Gutachten zu verwenden, betonte Hartmann in der Sitzung.

Dass das eigene Gutachten bislang noch nicht vorangekommen sei, liege einzig und allein daran, dass es auf die am 6. Dezember veröffentlichte Ausschreibung der Stadt Northeim für ein Gutachten zur Festlegung von Windvorranggebieten bis zum Stichtag 22. Januar keine Angebote von infrage kommenden Planungsbüros gegeben habe.

Vor dem Hintergrund der jetzt von der Landesregierung angekündigten Maßnahmen, sei das Thema Windvorranggebiete jetzt ohnehin neu zu bewerten, gab Hartmann zu bedenken. Möglicherweise könnten jetzt auch im Northeimer Stadtgebiet Windbruchflächen in Waldbereichen in Betracht gezogen werden. Auch die Tatsache, dass Kommunen demnächst am Gewinn von Windkraftanlagen mit zwei Prozent des Umsatzes, mindestens jedoch 10 000 Euro je Anlage, beteiligt werden können, sei ein völlig neuer Aspekt, der bei der weiteren Vorgehensweise berücksichtigt werden müsse. Dasselbe gelte für die Ankündigung, dass es in Niedersachsen wohl keine pauschale Abstandsregelung geben werde.

Derzeit sei die Stadt Northeim dabei, eine Fachkanzlei zu suchen, die eine erneute Ausschreibung begleiten soll, ergänzte Wolfgang Möller vom Northeimer Bauamt. Das sei notwendig, da die bisher gültige Vergabe- und Vertragsordnung zu Beginn des Jahres durch eine neue abgelöst worden sei und man auf jeden Fall eine weitere Verzögerung durch eventuelle Formfehler vermeiden wolle. Laut Möller soll in Kürze dazu ein entsprechender Auftrag vergeben werden.

Die Leistungsbeschreibung für die erneute Ausschreibung wird laut Möller neben der Erstellung eines avifaunistischen Gutachtens und eines artenschutzrechtlichen Fachbeitrages unter anderem die Erarbeitung einer digitalen Grundkarte mit den Darstellungen von Ausschluss- und Abstandsgebieten und eine Kriterientabelle der harten und weichen Tabuzonen enthalten. Darüber hinaus wird eine Windpotenzialanalyse verlangt.

Das gesamte Verfahren bis zu den entsprechenden Beschlussfassungen der politischen Gremien der Stadt Northeim wird laut Verwaltung voraussichtlich 30 Monate dauern.

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