Stadtrat stimmt mit großer Mehrheit gegen SPD-Antrag

Kein Ortsrat für die Kernstadt Northeim

Luftbild: Die Northeimer Innenstadt mit dem sie umgebenden Grüngürtel der Wallanlagen.
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Die Northeimer Innenstadt. Hier wird es keinen Ortsrat geben.

In absehbarer Zeit wird es keinen Ortsrat für die Kernstadt Northeim geben. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung dem Antrag der SPD-Fraktion mit großer Mehrheit eine Absage erteilt.

Northeim - Berthold Ernst (SPD) hatte vor der Abstimmung noch einmal für den Antrag seiner Fraktion geworben – ohne Erfolg.

Kritik übte er an der seitenlangen Stellungnahme der Stadtverwaltung, in der es vor allem um die Mehrkosten eines solchen neuen Gremiums und die vielfältigen Aufgaben, die dann auf einen Northeimer Ortsrat zukommen würden, geht.

„Es ist erstaunlich, dass ein Northeimer Ortsrat in der Vorlage als eine Art Rasenmäherverein dargestellt wird. Ortsräte sind doch keine kleinen Räte ohne Kompetenz, sondern Entscheidungsträger für die Belange in den Dörfern mit einer hohen Kompetenz“, sagte Ernst.

Auch mit Northeim vergleichbare Städte in Niedersachsen hätten einen Ortsrat, darunter Springe, Rinteln, Sehnde, Seelze und Neustadt am Rübenberge, sogar die Stadt Hildesheim verfüge über einen „Ortsrat Stadtmitte“.

Aus seiner Sicht habe inzwischen der Sanierungsbeirat in Northeim fast die Arbeit eines Ortsrates übernommen. Ernst: „Es gibt aber viele Entscheidungen in der Kernstadt, die nur mit einem legitimierten Mandat, sprich einem gewählten Gremium, getroffen werden sollten.“

Reta Fromme (CDU), Ortsbürgermeisterin von Langenholtensen, umriss die vielfältige Arbeit eines Ortsrates, darunter Grünflächenpflege, Bewirtschaftung von Dorfgemeinschaftshäusern und die Instandhaltung von Spielplätzen. Sie könne sich eher Bezirksräte für den Sultmer, den Wieter und die Innenstadt vorstellen und kündigte für ihre Fraktion die Ablehnung des SPD-Antrags an.

Irnfried Rabe (FDP) sagte, dass Northeim mit dem Sanierungsbeirat bereits ein wichtiges Gremium für die Kernstadt habe – wenn der Beirat denn endlich anfangen würde zu arbeiten. Ein weiteres Gremium wie ein Ortsrat würde nur für noch mehr Bürokratie und noch mehr Arbeit in der bereits überlasteten Stadtverwaltung sorgen.

Von Kathrin Plikat

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