Kita-Streik: Rat beschließt Gebühren-Rückzahlung an Eltern

Northeim. Eltern von Kindern, die vom Streik betroffene städtische Kindergärten in Northeim besuchen, werden in Kürze für die bestreikten Betreuungstage Geld zurückerstattet bekommen, und zwar 80 Prozent der gezahlten Gebühren.

Das beschloss der Northeimer Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag einstimmig. Ebenso zurückzahlen wird die Stadt das von den Eltern gezahlte Essensgeld für die Streiktage. Auch das beschloss der Rat. 

Einer von der FDP-Fraktion beantragten generelle Änderung der städtischen Beitragssatzung dahingehend, dass bei Streiks generell Elternbeiträge zurückgezahlt werden müssen, mochte das Stadtparlament allerdings nicht zustimmen. Das hatte sich schon in den Ausschussberatungen abgezeichnet. Dies solle lieber von Fall zu Fall entschieden werden, hieß es.

FDP-Ratsherr Eckhard Ilsemann zog daraufhin den Antrag zurück. Die Liberalen könnten auch mit der Einzelfallregelung leben, zumal der Rückzahlungs-Gedanke auf Betreiben der FDP in die Diskussion gekommen sei.

Die Rückzahlung wird die Stadt Northeim nach Aussagen von Kämmerer Jörg Dodenhöft etwa 40.000 Euro kosten.

Rubriklistenbild: © dpa

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