Northeimer SPD-Frau will Mandat annehmen, aber Amt nicht mehr besetzen

Nach Landtagswahl: Heiligenstadt will nicht wieder Kultusministerin werden

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Zieht sich zurück: Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt.

Northeim/Hannover. Sie galt als ein Haupthindernis für die Koalitionsgespräche in Niedersachsen, nun macht die umstrittene SPD-Kultusministerin Frauke Heiligenstadt den Weg frei.

Aktualisiert um 16.03 Uhr "Ich habe unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil mitgeteilt, dass ich für eine weitere Amtszeit als Kultusministerin nicht zur Verfügung stehe", verkündete die 51-jährige Diplomverwaltungswirtin aus Gillersheim am Freitag in einer kurzfristig anberaumten Erklärung in Hannover.

Damit kann SPD-Chef Weil der FDP in den Sondierungsrunden nun das Bildungsressort offiziell anbieten. Seit Tagen versuchen Genossen und Grüne, den sperrigen Liberalen ein Ampel-Bündnis mit Aussicht auf zwei wichtige Ministerien schmackhaft zu machen. Noch ohne Erfolg: FDP-Landeschef Stefan Birkner schließt Rot-Gelb-Grün bisher aus.

"Das hat keine Rolle gespielt", beteuerte Heiligenstadt tapfer. Ihr Schritt erfolge ohne Druck von außen. "Es ist ein schönes Gefühl, selbst zu entscheiden, wann man geht." Gemunkelt wird aber schon lange, dass Weil in welcher Farbkonstellation auch immer ohne eine Kultusministerin Heiligenstadt plant. Diese war nicht nur für die Opposition von CDU und FDP ein rotes Tuch. Auch parteiintern lastete man ihr das Desaster um die Mehrarbeit für Gymnasiallehrer an, die das Oberverwaltungsgericht 2015 als verfassungswidrig gekippt hatte. Dazu kamen massive Stundenausfälle und ein gestörtes Verhältnis zu vielen Verbänden.

"Ich weiß, dass sich ganz viele an meiner Person gerieben haben", gab Heiligenstadt zu, zählte aber auch etliche Erfolge auf: Aus für das Turbo-Abitur, Ausbau der Ganztagsbetreuung, höchste Lehrerzahl in der Geschichte Niedersachsens. "Ich habe alles gegeben und bin sehr stolz." Sie werde jetzt ihr mit 47 Prozent direkt gewonnenes Landtagsmandat für den Wahlkreis Northeim wahrnehmen. Ob andere Aufgaben, vielleicht sogar das Amt als Landtagspräsidentin warten, ließ sie offen.

Von Peter Mlodoch

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