Vom Grundstück bis zur Fahrbahnmitte

Sparmaßnahme: Northeimer Bürger sollen Straßen künftig selbst fegen

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Blick in die Annastraße: Auch hier wären künftig die Anlieger dafür zuständig, die Bürgersteige und die Straße bis zur Mitte zu reinigen. 

Northeim. Mehr als 150 Straßen sollen in der Northeimer Kernstadt künftig nicht mehr von der Stadt gereinigt werden.

Mit diesem Vorschlag der Stadtverwaltung hat sich der städtische der Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt jüngst beschäftigt. Einen Beschluss hierzu fasste das Gremium allerdings nicht, weil alle Mitglieder noch erheblichen Beratungsbedarf sehen und das Thema zunächst noch einmal in den Fraktionen ausführlich beraten werden soll.

Mit der geplanten Streichung der Straßenreinigung wären die Anlieger zwar von der bisherigen Straßenreinigungsgebühr befreit, müssten aber die Reinigung vor ihren Grundstücken bis zur Fahrbahnmitte selbst vornehmen. Lediglich Straßen, in denen den Anliegern nach Einschätzung der Verwaltung die Reinigung nicht zugemutet werden kann, sollen in der städtischen Reinigung verbleiben. Das gilt auch für einige Strecken des Stadtbusverkehrs.

Zusätzlich aufgenommen in die städtische Straßenreinigung sollen neben dem Albert-Schweitzer-Weg und der Industriestraße auch die Ortsdurchfahrten mit erheblichem Verkehr, also die Bundes- und Landesstraßen, an deren Anlieger nach Paragraf 52 des Niedersächsischen Straßengesetzes die Reinigungspflicht nicht übertragen werden darf.

Bei den übrigen Ortsdurchfahrten im Verlauf von Kreisstraßen kann die Reinigungspflicht nach Auswertung einer Verkehrszählung hingegen verbleiben. Das gilt allerdings nur für den Sommer, denn für den Winterdienst ist dort der Landkreis zuständig.

Kritik bleibt nicht aus: Eigentlich wurde erst kürzlich Reinigungspersonal eingestellt

Widerstand gegen die geplanten zahlreichen Streichungen bei der städtischen Straßenreinigung gab es im Ausschuss insbesondere von Eckhard Ilsemann (FDP). Er bezweifelt angesichts der immer älter werdenden Bevölkerung dass die geplante Neuregelung umgesetzt werden kann. Die städtische Straßenreinigung sei eine „Gebührensache“, betonte Ilsemann in der Ausschusssitzung. „Warum wollen wir da was ändern?“ 

Als weiteren Kritikpunkt führt Ilsemann die erst kürzlich erfolgte Aufstockung des Bauhofpersonals an. „Wir haben 3,5 zusätzliche Stellen geschaffen und entsprechende Maschinen angeschafft. Was passiert damit?“ Nach Einschätzung von Ausschussmitglied Helga Jäger (CDU) ist mit Protesten aus der Bürgerschaft zu rechnen, wenn die Pläne der Stadtverwaltung umgesetzt werden. „Auf den Dörfern ist man schon lange gewohnt, selbst die Straßen zu fegen“, kommentierte Rainer Giesemann (SPD) den Vorschlag der Verwaltung. Trotzdem sehe auch er noch großen Beratungsbedarf für den Vorschlag der Verwaltung.

Die betroffenen Straßen im Northeimer Stadtgebiet im Überblick: 

• Achterkirchenstraße, Akazienstraße, Albrecht-Dürer-Straße, Am Badesbach, Am Galgenberg, Am Kebsgraben, Am Kleefeld, Am Posthof, Am Rhumekanal, Am Schlinganger, Am Waldrand, Amselstieg, Am Sultmerberg, An der Floßlände, An der Selde, Andreas-Poele-Straße Angerweg, Annastraße, Anton-Bruckner-Straße, Arnold-Schönberg-Weg, Asternstraße, Auestraße. 

• Bachstraße, Baumschulenweg, Beethovenstraße, Benzweg, Bergmühlenweg (nur Stichweg), Besenbinderweg, Birkenweg, Böcklerstraße, Brahmsstraße, Breslauerr Straße, Brunkelskamp, Bürgermeister-Peters-Straße (von Maistieg bis Forsthausweg). 

• Carl-Loewe-Weg, Carl-Orff-Weg, Chopinweg, Christoph-Friese-Straße. 

• Dahlienstraße, Damaschestraße, Dieselstraße, Drosselstraße. 

• Eichendorffstraße, Eichenstraße, Eisenbahnstraße, Elsterstraße, Erlenweg, Ernst-August-Straße. 

• Falkenkstraße, Finkenstraße, Fontaneweg, Forsthausweg, Frankenbergstraße, Friedrich-List-Straße, Fürst-Hardenberg-Straße. 

• Galgenbergsweg, Gartenstraße, Georg-Diedrichs-Ring, Georgenkamp, Georg-Friedrich-Händel-Straße, Gerhart-Hauptmann-Straße, Gertrudenweg, Gluckweg, Grüner Weg, Gustav-Mahler-Ring. 

• Habichtsweg, Hangweg, Haydnstraße, Heinrichstraße, Heinrich-Schütz-Straße, Hengstbachweg, Hermann-Friese-Straße, Herzog-Albrecht-Straße, Hugo-Wolff-Weg. 

• Im Schliepas, In der Twechtge. 

• Jahnstraße (einschließlich Verbindungsstück zur Seilerstraße), Johann-Strauß-Straße, Josef-Lanner-Straße. 

• Kanalstraße, Kiefernweg, Königsberger Straße, Krawehlstraße, Kühlhausweg. 

• Leharweg, Lerchenweg, Leuschnerstraße, Lilienstraße, Lortzingstraße, Lubecusring, Lukas-Cranach-Straße. 

• Max-Reger-Weg, Meisenweg, Mendelssohnstraße, Merianblick, Michael-Prätorius-Straße, Molini-Rumann-Straße, Mozartstraße. 

• Nelkenstraße, Neustädter Ring. 

• Ostlandweg, Ostpreußenstraße, Ostring, Ottilienstraße, Ottilienweg. 

• Parkstraße, Paul-Hindemith-Weg, Paul-Linke-Straße, Pommernstraße. 

• Reddersenstraße, Richenzastraße, Rischenauweg, Rosenstraße, Roswithastraße, Rückingsanger, Rülingweg, Runder Weg. 

• Saarstraße, Schaperweg, Schaupenstiel mit Sackgasse (von Wilhelmstraße bis Wendehammer Harztor), Schlachthausweg, Schlochauer Weg, Schöne Aussicht, Schubertstraße, Schützenweg, Schwalbenstraße, Seilerstraße, Sedanstraße, Siemensstraße, Seldeweg mit Stichstraßen, Sohnreystraße, Silcherstraße, Sophienstraße, Stegerwaldstraße, Spitzwegstraße, Suadicanistraße, Stettiner Straße, Sülbendweg, Sudetenstraße, Sultheimer Weg. 

• Theodor-Heuss-Ring, Theodor-Körner-Straße, Tillystraße. 

• Ulmenstraße. 

• Vennigerholzstraße, Vivaldistraße, Von-Humboldt-Straße, Von-Schwind-Weg, Von-Weber-Straße. 

• Weinbergsweg, Westring, Wieterfeld, Wolfshof. 

• Zollstraße

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