Steuerersparnis in Höhe von 150.000 Euro möglich

Stadtwerke und Stadthalle Northeim bald in gemeinsamer Trägergesellschaft?

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Die Northeimer Stadthalle.

Northeim. Die Stadtverwaltung prüft offenbar Veränderungen bei der Trägerschaft der Stadtwerke Northeim (SWN).

Wie die HNA aus dem Umfeld des Rathauses erfuhr, geht es darum, die SWN GmbH nicht mehr als Eigenbetrieb der Stadt zu führen, sondern sie in die Trägerschaft einer städtischen Gesellschaft einzubringen, die gleichzeitig nicht nur die Trägerschaft des den SWN gehörenden Hallenbads, sondern auch die der Stadthalle sowie des Stadtmarketings übernehmen soll. Die Stadtwerke gehören zu 100 Prozent der Stadt.

Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser wollte auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren, dass es solche Pläne gibt.

Steuerersparnis

Vorteil einer solchen Konstruktion wäre, dass dann auch die Defizite der Stadthalle und des Stadtmarketings steuermindernd vom Gewinn der Stadtwerke abgezogen werden könnten. So soll eine Steuerersparnis in Höhe von 150.000 Euro möglich sein.

Bisher führen die SWN jährlich einen Gewinn in Höhe von 750.000 Euro an den städtischen Haushalt ab. An den dann um die Kosten für Stadthalle und Stadtmarketing entlasteten städtischen Haushalt würde dann nur Geld fließen, wenn von den Überschüssen der Stadtwerke nach Finanzierung der genannten Einrichtungen noch etwas übrig ist.

Anteilsverkauf

Ein solches Modell mit einer Trägergesellschaft würde außerdem für einen in der Kommunalpolitik umstrittenen Plan eine große Hürde beseitigen: den Verkauf einiger Anteile der SWN an die Harz-Energie. Durch ihn soll die Zusammenarbeit zwischen SWN und Harz-Energie intensiviert werden. Die Gesellschafter teilen sich bereits den Geschäftsführer Dirk Schaper.

Das Harzer Versorgungsunternehmen hat natürlich kein Interesse daran, an den Defiziten des Hallenbads beteiligt zu werden. Ist das Hallenbad nicht mehr Teil der Stadtwerke, sondern sind beide unabhängig voneinander Teil einer Trägergesellschaft, könnte diese Gesellschaft SWN-Anteile abgeben, ohne auch ein Teil der Hallenbadkosten mitzuübertragen.

Vorbilder

Ähnliche städtische Gesellschaften haben die Nachbarstädte Göttingen und Osterode. In der Uni-Stadt fließen die EAM-Dividenden in die Sport und Freizeit GmbH (GoeSF), die unter anderem das Badeparadies Eiswiese, die Göttinger Freibäder und das Jahnstadion betreibt. In Osterode gibt es ein ähnliches Konstrukt zur Finanzierung der Stadthalle und des Hallen- sowie Freibads.

Hürden

Nach HNA-Informationen hängt es vor allem davon ab, ob das Finanzamt für die neue Trägergesellschaft grünes Licht gibt. Denn als alleiniges Steuersparmodell ist eine solche Konstruktion wohl nicht mehr zulässig.

Bestehende Gesellschaften haben aber Bestandsschutz. Die Politik gibt sich in der Frage bedeckt, so lange die steuerlichen Fragen nicht geklärt sind.

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