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Northeimer Rat legt Plan für Münsterplatz-Umbau auf Eis

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Von: Axel Gödecke

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Streitobjekt Münsterplatz: Bleibt er, wie er ist? Oder kommt nun eine abgespeckte Neugestaltungsversion? Rechts auf dem Plakat ist die jetzt erst einmal vom Rat mit Mehrheit abgelehnte Neuplanung zu sehen.
Streitobjekt Münsterplatz: Bleibt er, wie er ist? Oder kommt nun eine abgespeckte Neugestaltungsversion? Rechts auf dem Plakat ist die jetzt erst einmal vom Rat mit Mehrheit abgelehnte Neuplanung zu sehen. © Olaf Weiss

Anders als der Fachausschuss Innenstadt hat der Northeimer Stadtrat nun doch entschieden, dass die Umgestaltung des Münsterplatzes in der Innenstadt erst einmal nicht in Angriff genommen werden soll.

Northeim - Damit folgte das Stadtparlament mit 16 zu 15 Stimmen einem Antrag des Ratsvorsitzenden Berthold Ernst (SPD).

Für die von Ernst beantragte Absetzung stimmten die CDU, die FUL und die FDP. Für die Realisierung der kürzlich von den Planern unter Klimaschutzaspekten nachgebesserten Planung mit weniger Pflaster, vergrößerten und bepflanzten Baumscheiben und mehr Bäumen als bislang votierten die SPD und drei von vier Grünen.

Berthold Ernst
Berthold Ernst, Ratsvorsitzender (SPD) © Hubert Jelinek

Ernst hatte zu Beginn der Debatte seine schon zuvor veröffentlichte Kritik an den stark gestiegenen Kosten des Platzumbaus noch einmal persönlich vorgetragen. Seit dem Beschluss des Rates vom April dieses Jahres, den er noch mit Überzeugung mitgetragen habe, seien die Kosten von 4,75 auf nun 7,5 und bis Baubeginn vielleicht auf 8 Millionen Euro gestiegen.

Bei einer Eigenbeteiligung von einem Drittel müsste sich die Stadt statt mit 1,7 Millionen mit 2,7 Millionen Euro beteiligen, falls die Zweidrittelförderung des Landes überhaupt auch für den teurer gewordenen Platz fließe, was noch nicht klar sei. Ernst: „Das können wir uns nicht leisten.“ Man solle erst abwarten wie die Landesförderung und die Finanzsituation der Stadt nach Vorlage des Doppelhaushalts 2023/24 aussehen. Ernst könne sich allenfalls eine Begrenzung der Eigenbeteiligung für den Platzumbau von 1,8 Millionen vorstellen.

Kompromissvorschlag half nicht

Auch ein von Bürgermeister Simon Hartmann (SPD) kurz vor der Sitzung eingebrachter Kompromiss überzeugte die Kritiker der hauptsächlich wegen der Baupreissteigerungen teurer gewordenen Platzumgestaltung nicht. Er hatte vorgeschlagen, dass sich der Rat zur Planung, die aus einem Architektenwettbewerb hervorgegangenen war, im Grundsatz erneut bekennen solle, um dem Land ein Zeichen zu setzen. Allerdings sollte als Haltelinie eingebaut werden, dass man mindestens eine Zweidrittel-Förderung erwarte.

Kanalbau trotzdem

Nicht betroffen von der jetzt vom Stadtrat mehrheitlich beschlossenen Vertagung der Münsterplatzumgestaltung sind die geplanten Arbeiten zur Erneuerung der Kanäle mit Umstellung von Misch- auf Trennsystem im Bereich des Münsterplatzes. Diese rund drei Millionen Euro teuren Arbeiten führt der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Northeim aus. Erneuert werden sollen auch Wasser, Gas und Stromleitungen durch die Stadtwerke. 

Planung abspecken?

Der mit knapper Mehrheit gefasste Beschluss des Stadtrats, den Münsterplatz doch nicht nach der Planung des Büros Landschaftsarchitekten Trüper, Gonsdesen und Partner“ (TGP) aus Lübeck umzubauen, stellt sich die Frage, wie er denn eventuell preisgünstiger gestaltet werden kann. Dafür gibt es bislang keine Planung, lediglich zaghafte Vorschläge aus dem Rat.

Ratsvorsitzender Berthold Ernst (SPD) hatte lediglich betont, dass er sich eine Eigenbeteiligung der Stadt von maximal 1,8 Millionen vorstellen könne. Das hieße: Planung abspecken.

Damit stand Ernst aber im Gegensatz zum Rest seiner SPD-Fraktion. Fraktionsvorsitzender Sebastian Penno hatte vor der Abstimmung die nachgebesserte Planung für die Platzumgestaltung ebenso verteidigt wie Bürgermeister Simon Hartmann (SPD). Penno sagte, das man dem Fördermittelgeber signalisieren müsse, dass man zur Planung stehe, erst dann könne das Land Zusagen über Fördermittel machen.

Sebastian Penno
Sebastian Penno, SPD-Fraktionschef, Rat Northeim © Hubert Jelinek

Hartmann nannte die Platzumgestaltung einen „Impulsgeber dafür, dass die Innenstadt bestenfalls wieder auf die Beine kommt“. Eine Verschiebung der Maßnahme mache sie nur noch teurer, weil nicht abzusehen sei, dass die Baupreise wieder sinken sollten. Zudem gefährde die Aussetzung oder Verschiebung der Münsterplatz-Neugestaltung die gesamte Stadtsanierung, da der Münsterplatz darin ein Hauptziel auch zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt darstelle. Das sehe auch der Fördermittelgeber, also das Land, so.

Fraktionschef der SPD
Marcus Krohn, Grüne, Rat Northeim © Hubert Jelinek

Auch von den Grünen kam mehrheitlich Zustimmung zur vorliegenden Planung. Ihr Ratsmitglied Marcus Krohn sagte, es sei richtig, den Platz anzufassen, das jetzige Bild sei „ein Trauerspiel“. Auch für die geplante Neuaufstellung des Stadtmarketings sei die Platzneugestaltung als „Leuchtturmprojekt“ für die Innenstadt wichtig. Die Planung sei zudem in ökologischen Aspekten deutlich nachgebessert worden mit den vergrößerten Pflanzinseln, letztlich auch nach Beseitigung einiger Linden einer Vergrößerung des Baumbestands durch Neuanpflanzungen und mit unterirdischen Regenwasserspeichern zur Bewässerung.

Für die CDU sprachen hingegen sowohl Fraktionschef Heiner Hegeler als auch Reta Fromme gegen die in den Kosten nunmehr fast verdoppelte Platzumgestaltung aus. Hegeler: „Jede Million mehr, die der Platz kostet, geht zu Lasten anderer Projekte, darunter auch solchen für den Klimaschutz“. Er forderte, dass erst klar sein müsse, wieviel Geld vom Land als Zuschuss komme, bevor der Rat entscheide und nicht andersherum.

Marcus Krohn
Reta Fromme, CDU, Rat Northeim © Hubert Jelinek

Reta Fromme (CDU), ihres Zeichens Vorsitzende des Finanzausschusses, kritisierte ebenfalls, dass die Finanzierung nicht klar sei. Die CDU stehe zwar zum Beschluss, den Münsterplatz umzugestalten, jedoch nicht in der nunmehr zur Debatte stehenden Kosten von 7,5 bis 8 Millionen Euro. Die Kosten für die Umgestaltung müssten jetzt abgespeckt werden, forderte sie.

Bündnisgrüne
Burkhard Ernst, FUL, Rat Northeim © Hubert Jelinek

Dem schloss sich auch Burkhard Ernst als Sprecher der dreiköpfigen Fraktion FUL/Linke an. „Der Platz soll nur überholt werden, aber nicht in einer Luxusausführung“, sagte er und schlug vor, alle Linden zu erhalten, auf Pflasterung zu verzichten und stattdessen vielleicht wie in Bad Pyrmont den Platz mit Estrichsand zu versehen. (Axel Gödecke)

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