Stadt will Ausschreibung einschränken

Rat Northeim gegen Kita-Betreiber aus Spanien

Viel Platz: Auf diesem Gelände am Martinsgraben soll eine neue Kindertagesstätte gebaut werden. Die Stadtverwaltung leitet demnächst das Ausschreibungsverfahren für einen künftigen Betreiber ein.
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Viel Platz: Auf diesem Gelände am Martinsgraben soll eine neue Kindertagesstätte gebaut werden. Die Stadtverwaltung leitet demnächst das Ausschreibungsverfahren für einen künftigen Betreiber ein.

Ein Unternehmen aus Dänemark, Frankreich oder Spanien, das als Träger die neue Kindertagesstätte am Martinsgraben in Northeim betreibt? Was sich ein wenig utopisch anhört, könnte theoretisch jedoch Realität werden, würde die Stadt Northeim den Betrieb der neuen Kita europaweit ausschreiben.

Northeim - Das wäre nach Auffassung der Stadtverwaltung grundsätzlich auch nötig, denn unter anderem die jährlich zu erwartenden Betriebskosten der Kita würden zu einer Auftragshöhe führen, deren Gesamtsumme eine europaweite Ausschreibung vorschreibe. Das sei gesetzlich vorgeschrieben, so die Stadt.

In der jüngsten Sitzung des Northeimer Stadtrates sollte die entsprechende Vorlage beschlossen werden. Doch das Thema rief SPD-Ratsherr Berthold Ernst in der Sitzung auf den Plan, der gleich mehrere Gründe gegen die europaweite Ausschreibung parat hatte.

Er halte diesen Plan nämlich für nicht notwendig, so Ernst, weil es sich nach seiner Auffassung bei der Vergabe des Kita-Betriebs nicht um einen öffentlichen Auftrag handele. Außerdem habe die Stadt Northeim doch nur geringes Interesse daran, die Betriebsführung der Einrichtung einem ausländischen Kindergartenträger zu übertragen.

Weiter schlug Berthold Ernst vor, den Kreis der möglichen Bewerber nur auf sogenannte frei-gemeinnützige Träger zu beschränken, zum Beispiel der Kirchen oder der freien Wohlfahrtspflege (unter anderem Caritas, Deutsches Rotes Kreuz oder Arbeiterwohlfahrt).

Als dritten Punkt hob der SPD-Ratsherr hervor, dass die in der Beschlussvorlage angedachte Laufzeit für den Betriebsführungsvertrag von 25 Jahren viel zu lang sei. Ernst: „Das ist schlicht unüblich. Zehn oder 15 Jahre würden völlig ausreichen.“

Für seine Vorschläge erhielt SPD-Mann Berthold Ernst Unterstützung von allen Fraktionen im Stadtrat. Auch Bürgermeister Simon Hartmann (SPD) sagte, dass er diesen Weg gerne mitgehen würde. Grünes Licht gab es auch vom städtischen Justiziar Marcos Prieto, der rechtlich an der Änderung der Beschlussvorlage nichts auszusetzen hatte.

Entsprechend wurde dann auch vom Stadtrat einstimmig mit einer Enthaltung beschlossen, dass der Betrieb der neuen Kindertagesstätte am Northeimer Martinsgraben an einen frei-gemeinnützigen Träger vergeben werden soll. Dafür soll als nächstes seitens der Stadtverwaltung ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet werden, um geeignete Träger zu ermitteln. (kat)

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