Bürgerbegehren läuft noch bis zum 20. September

Silberborn: Mehr als 3000 Unterschriften für Erhalt des Jugendfreizeitheims 

+
Jugend-Freizeitheim Silberborn: Wenn bis zum 20. September genug Unterschriften zusammenkommen, entscheiden die Bürger darüber, ob die vom Kreistag beschlossene Schließung zurückgenommen wird.

Northeim/Silberborn. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens für den Erhalt des Jugendfreizeitheims Silberborn haben bereits mehr als 3000 Unterschriften gesammelt. 

Das teilte einer der Initiatoren, der Vorsitzende des Turnkreises Northeim-Einbeck, Heinz-Willi Elter, mit. Er sei optimistisch, dass die erforderlichen 8511 Unterschriften, das sind 7,5 Prozent der bei Kommunalwahlen wahlberechtigten Einwohner des Landkreises (über 16 Jahre), bis zum 20. September zusammenkommen.

So erwartet er noch einen großen Rücklauf von den angeschriebenen Sportvereinen im Landkreis. Viele hätten bereits Unterstützung signalisiert. Da aber der Sportbetrieb erst jetzt nach den Sommerferien wieder anfange, könnte auch erst jetzt das Sammeln von Unterschriften in den Vereinen beginnen.

Bei seinen Gesprächen mit Vereinsvorsitzenden hat Elter nach eigenen Worten außerdem erfahren, dass viele Argumente für den Erhalt der Einrichtung nicht bekannt seien.

Heinz-Willy Elter

Beispielhaft nennt er dabei die insgesamt 700 000 Euro Steuern, die bei einem Verkauf des Heims und der Übertragung der EAM-Aktien, deren Dividenden-Erlös bisher das jährliche Betriebsdefizit mindert, auf die Jugendstiftung des Landkreises sowie beim Verkauf des Heims fällig werden. Diese Summe soll aus der noch bestehenden Rücklage des Heims in Höhe von 1,2 Millionen Euro gedeckt werden.

Der Kreistagsbeschluss, das Jugendfreizeitheim in Silberborn zu schließen, wurde vor allem mit notwendigen Investitionen in Höhe von zwei Millionen Euro in den Gebäudekomplex (unter anderem für Barrierefreiheit), die zurückgehenden Übernachtungszahlen und die Tatsache begründet, dass nur jeder fünfte Gast aus dem Landkreis Northeim kommt. In Silberborn gibt es außerdem noch eine Jugendherberge. 

Bürgerbegehren ist nur der erste Schritt

Mit einem erfolgreichen Bürgerbegehren kann laut Niedersächsischer Kommunalverfassung eine Interessengruppe durchsetzen, dass die Bürger selbst über eine kommunale Angelegenheit entscheiden können. Voraussetzung dafür ist, dass 7,5 Prozent der im Landkreis Northeim bei Kommunalwahlen Wahlberechtigten das Bürgerbegehren unterstützen. 

Diese Zustimmungsrate ist abhängig von der Einwohnerzahl. Bei Städte und Gemeinden unter 100.000 Einwohner liegt sie bei zehn Prozent, bei über 200.000 Einwohner nur bei fünf Prozent. 

War das Bürgerbegehren erfolgreich, muss innerhalb von drei Monate ein Bürgerentscheid stattfinden. Das heißt, bei einem Urnengang entscheiden die Wahlberechtigten dann in diesem Fall darüber, ob das Jugendfreizeitheim bestehen bleibt oder nicht. 

Der Bürgerentscheid wäre erfolgreich, wenn sich bei einer Wahlbeteiligung von mindestens 20 Prozent die Mehrheit für den Erhalt von Silberborn aussprechen würde. 

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.