AfD-Fraktion will Verhaltenskodex für Ratsmitglieder

Northeimer Ratssitzungen künftig ohne Rauchen und Essen?

Hand mit Zigarette
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Keine Rauchen, kein Essen bei Online-Sitzungen: Die AfD-Fraktion im Northeimer möchte einen Verhaltenskodex für die Ratsmitglieder. (Symbolbild)

Haben sich in der jüngsten Sitzung des Northeimer Stadtrates, die zwei Tage vor Heiligabend als reine Online-Veranstaltung stattfand (HNA berichtete), einige Ratsmitglieder „daneben“ benommen?

Northeim - Das moniert zumindest der AfD-Fraktionsvorsitzende Maik Schmitz in einem Brief an Bürgermeister Simon Hartmann und den Ratsvorsitzenden Berthold Ernst (beide SPD). Ein Zuschauer der Ratssitzung, so heißt es in dem Schreiben von Schmitz, habe sich nach der Sitzung darüber beschwert, dass einige Ratsmitglieder, während sie von Zuhause aus per Bildschirm zugeschaltet waren, zum Beispiel sichtbar für alle Teilnehmer und Zuschauer der Sitzung geraucht oder gegessen hätten.

Schmitz bat darum, einen Verhaltenskodex für künftige Online-Ratssitzung zu erstellen, an den sich die Mitglieder des Stadtrates halten sollen. So soll während der Sitzung auf den Konsum von Tabakwaren verzichtet und nicht gegessen werden – davon ausgenommen seien Bonbons. Auch auf den Konsum von Alkohol soll verzichtet werden, heißt es weiter.

Und: „Es wird darum gebeten, ein gewisses Maß an Umgangsformen und Anstand zu wahren. Dazu gehört auch das Bohren in der Nase sowie das Entfernen von Essensresten aus den Zähnen.“

Ratsvorsitzender Berthold Ernst betonte auf HNA-Anfrage, dass das Verhalten der Ratsmitglieder während der Sitzungen durch die Geschäftsordnung des Rates festgelegt sei und nicht dem Direktions- oder Aufsichtsrecht des Bürgermeisters unterliege.

Insofern hätte es der AfD-Fraktion freigestanden, – und das wäre nach Meinung von Ernst der richtige Weg gewesen – einen Antrag auf Anpassung der Regelungen in der Geschäftsordnung zu stellen, zum Beispiel dahingehend, „dass während einer öffentlich übertragenen Sitzung der Verzehr von Speisen und Getränken, das Rauchen und das Bohren in der Nase in den eigenen Räumen zu unterbleiben hat“, so Ernst.

Allerdings stünden derartige Ordnungsregeln für den häuslichen Bereich dem Rat grundsätzlich nicht zu – so lange die Ordnung und der Sitzungsablauf nicht tangiert seien. Mit einem Augenzwinkern fügt er hinzu, dass er selbst in der besagten Sitzung die Verwegenheit besessen habe, drei Weihnachtskekse zu verzehren. Ernst: „Und ich stehe dazu.“

Aus dem Northeimer Rathaus gab es am Mittwoch eine Antwort von Jörg Dodenhöft, Allgemeiner Vertreter von Bürgermeister Hartmann, der Urlaub hat: Demnach unterliegen die von Schmitz angesprochenen Punkte zu einem bestimmten Verhaltenskodex während einer Ratssitzung laut Dodenhöft dem Selbstorganisationsrecht des Rates.

„Inwieweit die Ratsfrauen und Ratsherren des Northeimer Stadtrates sich derartige Sitzungsregeln auferlegen wollen, kann von hier nicht beurteilt werden“ so Dodenhöft. (kat)

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