SPD: „Dröges Formulierungen sind verräterisch“

Uwe Schwarz

Northeim. Die CDU soll sich von Timo Dröges Aussagen distanzieren und diese richtigstellen. Das hat der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz gefordert.

„Sprache ist verräterisch und diesbezüglich sind wir von Herrn Dröge ja schon einiges gewohnt. Seine verbalen Entgleisungen in der Kreistagssitzung waren jedoch unerträglich und können so nicht stehen bleiben“, sagte Schwarz.

Dröge hatte in der Kreistagssitzung am vergangenen Freitag seine Stimmenthaltung bei der Abstimmung über das Flüchtlingshilfekonzept unter anderem mit den Worten begründet: „Wir sind nicht das Weltsozialamt.“ Sowie: „Es kann nicht sein, dass wir, weil wir zwölf schlimme Jahre in Deutschland hatten, 200 Jahre Asche auf unser Haupt streuen.“ Dröge hatte außerdem angeführt, die meisten Flüchtlinge hätten keine Berechtigung auf Asyl, weil sie nicht politisch verfolgt, sondern Armutsflüchtlinge seien.

Verfolgung und Hunger 

Kein Mensch begebe sich freiwillig auf eine Flucht, hält Schwarz dem entgegen. Beweggründe seien meistens Angst vor Verfolgung und Folter in der Heimat oder schlicht Hungersnot und Perspektivlosigkeit für sich und die eigene Familie. „Diese Menschen geben teilweise ihre letzten Habseligkeiten, um sich durch dubiose Schlepperorganisationen in vermeintliche Sicherheit zu bringen“, betont der Unterbezirksvorsitzende. „Sie werden von diesen Organisationen auch teilweise unter falschen Voraussetzungen vor allem nach Westeuropa gelockt.“

Dass Dröge diese katastrophale Ausgangslage für betroffene Flüchtling mit der Bemerkungen versehe, man sei nicht das Weltsozialamt, empfindet Schwarz „als unanständig“. Es stehe im krassen Widerspruch zum christlichen Selbstverständnis der CDU.

„Verharmlosung der NS-Zeit“  

Dröges Worte zur NS-Zeit seien nicht nur eine dramatische Verharmlosung der Gewaltherrschaft, der acht Millionen Menschen zum Opfer gefallen seien. „Sie sind einfach nur dumm und unverantwortlich. Man kann aber davon ausgehen, dass Herr Dröge genau weiß, wie er etwas formulieren will. Insofern hat seine Wortwahl schon brandstiftendes Niveau“, stellte Schwarz fest.

Sorgen ernst nehmen 

Die SPD stimme mit der CDU-Kreistagsabgeordneten Christel Eppenstein überein, dass es wichtig sei, bei der Integration der Flüchtlinge alle Bürger mitzunehmen, ihre Sorgen ernst zu nehmen und Vorurteile abzubauen. Schwarz: „Integration wird uns nur mit einer ernst gemeinten Willkommenskultur gelingen“ (ows)

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