Vorschlag im Vorfeld der Kommunalwahl 2021

Die SPD will einen Ortsrat für Northeim

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Luftbild der Northeimer Innenstadt

Northeim – Die Menschen in der Kernstadt Northeim sollen einen „eigenen“ Ortsrat bekommen. Die SPD-Fraktion im Northeimer Stadtrat hat jetzt einen entsprechenden Antrag an Bürgermeister Simon Hartmann formuliert.

Der Stadtrat soll in seiner Sitzung im Februar die Bildung des Gremiums zur nächsten Kommunalwahlperiode 2021 beschließen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Marek Wischnewski und sein Fraktionskollege Berthold Ernst begründen den Schritt im Gespräch mit der HNA gleich mehrfach: Zum einen wurde mit der letzten Novelle des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) auch der Entscheidungsspielraum der Ortsräte grundlegend erweitert. Die Ortsräte können in vielen Bereichen inzwischen selbst Entscheidungen treffen. Gerade für die Kernstadt Northeim sehen die beiden Sozialdemokraten mehrere Punkte, bei denen ein Northeimer Ortsrat eigene Entscheidungen treffen könnte: Zum Beispiel aktuell die Sanierung der Innenstadt, die Gestaltung des Münsterplatzes oder aber die Benennung von Straßen.

Wichtig sei auch, dass die Bürger Northeims bei Angelegenheiten, die nur die Kernstadt betreffen, befragt werden können. Berthold Ernst: „Die Einwohner Northeims könnten bei diesen Befragungen zu verschiedenen Themen mit entscheiden, für uns ist das eine Ausweitung der Basisdemokratie für die Menschen in der Stadt“. 

MarekWischnewski, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion

Der Ortsrat Northeim könnte bei der nächsten Kommunalwahl 2021 das erste Mal gewählt werden. Marek Wischnewski fügt hinzu, dass der Ortsrat gerade für jüngere Einwohner, die ihre Heimatstadt mitgestalten wollen, ein toller Einstieg in die Kommunalpolitik sei. „Mit einem Ortsrat würde eine größere Nähe zu den Bürgern entstehen, denen der Stadtrat oft viel zu abstrakt ist“, so Wischnewski weiter.

Bislang gibt es Ortsräte nur in den eingemeindeten Dörfern. Die Belange der Kernstadt werden vom Stadtrat mit entschieden, dem Vertreter aller Ortschaften angehören. Da die Aufgabenbereiche für den Rat inzwischen aber sehr stark angestiegen seien, sollte der Stadtrat von den Aufgaben, die eigentlich ein Ortsrat in eigener Verantwortung entscheiden könnte, entlastet werden, so Ernst und Wischnewski abschließend. 

Laut Vorschlag der SPD soll der neue Ortsrat Northeim 15 Mitglieder haben. Laut Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz könnten dem Gremium aufgrund der Einwohnerzahl der Kernstadt jedoch bis zu 32 Mitglieder angehören. Die SPD-Fraktion plädiert dagegen auf eine „überschaubare Mitgliederzahl“. Die nächste Kommunalwahl in Niedersachsen findet im Herbst 2021 statt. Ein Datum steht noch nicht fest.

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