Mobiler Spielcontainer in Northeimer Innenstadt vor dem Aus
Northeimer Stadtverwaltung schlägt Rückzug aus Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ vor. Der Rat soll nächste Woche einen entsprechenden Beschluss fassen. Der Quellhügel auf dem kleinen Marktplatz würde erhalten bleiben.
Northeim – Die Northeimer Stadtverwaltung schlägt dem Stadtrat vor, den Förderantrag für das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ zurückzuziehen. Eine entsprechende Beschlussvorlage wurde jetzt veröffentlicht und wird in der nächsten Ratssitzung am Donnerstag, 27. April, zur Diskussion stehen.
Der Förderantrag umfasst unter anderem die Aufstellung eines mobilen Spielcontainers auf dem kleinen Marktplatz in der Innenstadt (HNA berichtete). Dazu war es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Diskussionen gekommen – nicht nur auf politischer Ebene, sondern auch in der Northeimer Bevölkerung.
Denn die Ursprungsplanung der Stadt sah vor, für den Spielcontainer den sogenannten Quellhügel auf dem kleinen Marktplatz dem Erdboden gleich zu machen. Einen entsprechenden Beschluss hatte auch der Northeimer Stadtrat gefasst. Doch aus der Northeimer Bevölkerung hatte es massiven Widerstand gegeben. Tenor: Der Quellhügel soll erhalten bleiben.
Schnell hatte sich eine Initiative gegründet, die ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Quellhügels anstrebte. Anfang April erfolgte dann die Zulassung des Bürgerbegehrens. Bürgermeister Simon Hartmann hatte daraufhin eine Kompromisslösung vorgeschlagen: Kleinerer Spielcontainer und Quellhügel quasi in Koexistenz nebeneinander. Doch diesem Vorschlag war die Kommunalpolitik nicht gefolgt. Jetzt also die Empfehlung aus dem Rathaus, den Förderantrag für Spielcontainer und Co. zurückzuziehen.
Die Begründung: Ein kleinerer, kostengünstigerer Spielcontainer zwischen Brunnen und Quellhügel sei aufgrund des geforderten Mindestantragsvolumens von 50 000 Euro nicht möglich. Soll heißen: Die Kosten sind zu niedrig, um sie im Rahmen des Förderprogramms mit 90 Prozent der Summe zu bezuschussen.
Die Stadt würde beim Kauf eines solchen Containers selbst auf den kompletten Kosten sitzen bleiben, hatte Hartmann bereits Anfang Februar in einer Ratssitzung betont.
Außerdem, so heißt es in der aktuellen Beschlussvorlage für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag weiter, habe die für die Förderung zuständige N-Bank einem Antrag der Stadt auf eine Verlängerung der Frist für die Beantragung von Fördermitteln noch nicht zugestimmt, was aber zwingend notwendig sei.
Ende Januar hatte der Verwaltungsausschuss die formelle Zulassung eines Bürgerbegehrens für den Erhalt des Quellhügels auf dem kleinen Marktplatz festgestellt. Theoretisch hätte damit die Sammlung von Unterschriften beginnen können, die benötigt werden, um ein solches Bürgerbegehren überhaupt anzustreben.
Doch mit der jetzigen Beschlussvorlage zum Rückzug aus dem Förderprogramm hat sich das Vorhaben zunächst erledigt, bestätigt ein Sprecher der Initiative: „Das Verfahren ruht. Sollte der Stadtrat den Rückzug aus der Fördermaßnahme allerdings nicht beschließen, wird das Bürgerbegehren natürlich weiterbetrieben.“
In einer Stellungnahme hatte Bürgermeister Simon Hartmann betont, dass mit der Zulassung des Bürgerbegehrens eine Sperrwirkung in Kraft getreten sei.
Die bewirke, dass „eine dem Bürgerbegehren entgegenstehende Entscheidung“ – in dem Fall der Abriss des Quellhügels – nicht getroffen werden dürfe. Zudem hätten die Initiatoren sechs Monate Zeit, um die notwendige Anzahl von Unterschriften zusammen zu bekommen. Somit könnten die Fördermittel eh nicht mehr fristgerecht beantragt werden.
Der ursprüngliche Förderantrag umfasste neben dem Spielcontainer weitere Maßnahmen, darunter die Aufstellung von bunten Kunststoff-Sitztulpen auf der Fläche zwischen City-Center und Kreishaus (HNA berichtete) sowie Hochbeete, Relaxliegen und Pflanzkübel. Wird der Förderantrag zurückgezogen, werden auch diese Elemente nicht realisiert, so Hartmann.
Der Stadtrat Northeim tagt öffentlich am Donnerstag, 27. April, ab 17 Uhr in der Stadthalle. Neben dem Rückzug aus dem Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ geht es auch um den Verkauf des Grundstücks Maistieg/Am Waldrand und die Ausweisung von Flächen für Windenergieanlagen. Auch die Erneuerung der Fußgängerbrücke am Brunkelskamp wird diskutiert. Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. (kat)