Haushaltsentwurf 2021: Verwaltung plant mit Schulden

Stadt Northeim will investieren

Die alte Rhumebrücke am Brunkelskamp.
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Neben den Großprojekten wie Industriegebiet West, Schuhwallhalle und Stadtsanierung steht auch der Neubau der Rhumebrücke am Brunkelskamp im Investitionsplan für das Jahr 2021.

Zum ersten Mal seit zehn Jahren weist der Entwurf für ein bevorstehendes Haushaltsjahr der Stadt Northeim wieder ein Minus auf.

Northeim – In dem Zahlenwerk, das Bürgermeister Simon Hartmann (SPD) am Donnerstagabend in den Stadtrat einbrachte, steht ein Defizit von 2,5 Millionen Euro. Der Etat 2020 war noch ausgeglichen geplant. Infolge der Corona-Pandemie werde das Haushaltsjahr voraussichtlich mit einem Defizit von 4,2 Millionen Euro abschließen, kündigte Hartmann an.

„Wir werden wieder einen Corona-Haushalt fahren müssen“, sagte der Verwaltungschef mit Blick auf 2021. Die Steuereinnahmen seien rückläufig. Er gehe davon aus, dass das Bundeswirtschaftsministerium seine Steuerschätzungen infolge des neuerlichen Lockdowns werde nach unten korrigieren müssen. Der Einkommens- und Umsatzsteueranteil für die Städte und Gemeinden werde sinken, ebenso wie die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich. Dazu kämen ebenfalls sinkende Einnahmen aus Gewerbe- und Vergnügungssteuer. In welchem Umfang das für das kommende Haushaltsjahr aus Mitteln des Landes ausgeglichen werde, sei noch offen, so Hartmann.

Vorgesehen ist auch der Bau eines barrierefreien Trauzimmers im St.-Blasien-Komplex.

Insgesamt erwartet man im Rathaus Einnahmen in Höhe von 51,8 Millionen Euro, darunter Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 9,5 Millionen Euro.

Im Schnitt der vergangenen Jahre betrug das Gewerbesteueraufkommen über 12 Millionen Euro. Infolge der Coronakrise sind es im laufenden Jahr wohl nur 7,5 Millionen Euro (veranschlagt waren vor einem Jahr 11 Millionen Euro).

In der Schule am Sultmer ist der Bau einer Mensa und eines Hortes geplant.

Die Höhe der Ausgaben für das kommende Jahr sind mit 54,3 Millionen Euro veranschlagt. Unter anderem sind Investitionen in Höhe von 8,3 Millionen Euro geplant, darunter:

-  Erschließung des Industriegebietes West für 6,1 Millionen Euro (einschließlich kosten, die erst 2022 anfallen);

-  Neubau der Schuhwallhalle (Gesamtkosten 12,9 Millionen Euro bis 2024);

-  Innenstadtsanierung 3,3 Millionen Euro (einschließlich erst 2022 anfallender Kosten);

-  Ausbau der Suadicanistraße für 770 000 Euro (einschließlich Kosten, die erst 2022 anfallen);

-  Neubau Hort und Mensa für die Schule am Sultmer für 1,1 Millionen Euro (einschließlich Kosten, die erst 2022 anfallen);

-  neue Fußgängerbrücke am Brunkelskamp über die Rhume für 200 000 Euro;

-  Bau einer Garage für den Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr Edesheim für 98 000 Euro;

-  Bau eines barrierefreien Trauzimmers für 71 000 Euro;

-  Aufforstungen im Stadtwald für 96 000 Euro.

Nach Hartmanns Worten soll unter Berücksichtigung der weiteren Erschließung des Industriegebietes West und des Neubaus der Schuhwallhalle bis zum Jahr 2024 durchschnittlich 7,7 Millionen Euro investiert werden. Dies soll teilweise über Kredite finanziert werden. Der Haushaltsentwurf geht jetzt in die Beratungen in den Fachausschüssen.

Der Rat soll den Haushalt dann in seiner Sitzung am 10. Dezember beschließen.   ows

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